Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
15. Dezember 2017 Presse/Kati Engel/Familien-Kinder/Bildung

Das neue Kita-Gesetz ist Meilenstein für Kinderrechte in Thüringen

„Das nun verabschiedete neue Kindertagesbetreuungsgesetz beinhaltet weit mehr als das gebührenfreie Kita-Jahr“, betont Kati Engel, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag. „Es ist ebenso ein Meilenstein für die Rechte der Kinder in den Kitas.“ Mehr...

 
14. Dezember 2017 Presse/Bildung/Familien-Kinder/Torsten Wolf

#R2G beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen - Koalition räumt frühkindlicher Bildung hohe Priorität ein

Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien Kita-Jahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der... Mehr...

 
11. Dezember 2017 Sofortinformation

Sofortinformation zur Landtagssitzung vom 12. bis 15. Dezember

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig ● Aktuelle Stunde: Massenentlassungen bei Gewinnsteigerungen gesetzlich verhindern – Beschäftigte in Thüringen vor arbeitnehmerfeindlicher Politik schützen● Das neue Kindergartengesetz mit Gebührenbefreiung und besserer Betreuung● Ausbau direkter Demokratie●... Mehr...

 
4. Dezember 2017 Presse/Torsten Wolf/Familien-Kinder/Bildung

Neues Kita-Gesetz wird im Dezember den Landtag passieren

Der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags wird morgen voraussichtlich den Weg für die Reform des Thüringer Kita-Gesetzes freimachen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition kündigen an, im Ausschuss eine entsprechende Beschlussempfehlung auf den Weg zu bringen. Damit kann das Parlament im anstehenden Dezember-Plenum... Mehr...

 
28. November 2017 Presse/Torsten Wolf/Bildung

CDU-Fraktion verweigert sich der Arbeit im eigens eingesetzten Untersuchungsausschuss - Rot-Rot-Grün fordert Rückkehr zur Sacharbeit

Mit Unverständnis und Empörung reagieren die Koalitionsfraktionen auf die Arbeitsverweigerung der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss 6/3 - "möglicher Amtsmissbrauch". Die Koalitionsfraktionen hatten zu Beginn der Sitzung einen Antrag auf Einholung eines externen Gutachtens gestellt, um Rechtssicherheit mit Blick auf die künftige Auslegung... Mehr...

 
24. November 2017 Bildung/Presse/Torsten Wolf

Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich

Die Linksfraktion im Landtag weist Vorwürfe der CDU-Fraktion zur Amtsbilanz von Helmut Holter entschieden zurück: „Der Bildungsminister ist gerade 100 Tage im Amt. Der Berg von nicht gelösten Problemen, den die CDU-Vorgänger hinterlassen haben, wird von Rot-Rot-Grün Schritt für Schritt abgetragen“, sagt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik... Mehr...

 
8. November 2017 Presse/Bildung/Familien-Kinder/Gesellschaft-Demokratie

Erhöhung der Elterngebühren für Kindertagesbetreuung nicht durch Kita-Gesetz begründbar

„Die Einführung des gebührenfreien Kita-Jahres in Thüringen ab Januar 2018 ist ein Herzstück rot-rot-grüner Politik. Damit werden Familien jährlich um durchschnittlich 1.440 Euro befreit. Familien steht so deutlich mehr Geld zur Verfügung. Wenn Kommunen und Kita-Träger nun eine Erhöhung der Elterngebühren mit den geplanten Veränderungen begründen,... Mehr...

 
2. November 2017 Presse/Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik

CDU-Hochschulgesetz: Schlecht abgeschrieben ist nicht gut genug

Der Thüringer Landtag diskutierte heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf der CDU zum Thüringer Hochschulgesetz, nachdem bereits im September ein deutlich umfassenderer Entwurf der Landesregierung im Landtag debattiert wurde. Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommt beim Vergleich beider... Mehr...

 
1. November 2017 Sofortinformation

Sofortinformation zur Landtagssitzung vom 1. bis 3. November

Thüringen Monitor 2017 Im Auftrag des Freistaats Thüringen haben die Universität Jena und das „Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration“ den „Thüringen Monitor“ 2017 vorgelegt, der am 2. November im Landtag diskutiert wird. Das Thema dieses Jahr: „Thüringens ambivalente Mitte: Soziale Lagen und... Mehr...

 
25. Oktober 2017 Presse/Bildung/Torsten Wolf

R2G bringt zusätzliches Bildungspaket auf den Weg

Bei der Beratung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018 und 2019 haben sich die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen auf einen Hauptschwerpunkt im Bildungsbereich geeinigt. Das heute von allen drei Koalitionsfraktionen abgestimmte Paket nimmt im vorliegenden Haushaltsentwurf Umschichtungen in erheblicher Höhe für Maßnahmen im Bildungsbereich vor.... Mehr...

 

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