Angesichts von neuen Forschungsergebnissen zu Auswirkungen des Thüringer Erziehungsgeldes, erklärt der Bildungsexperte der Thüringer LINKEN und Jenaer Direktkandidat zur Landtagswahl Torsten Wolf: „Es ist sehr fragwürdig, wieso die SPD, die sich bisher immer für die Abschaffung des in Thüringen doppelt ausgezahlten Betreuungs- bzw. Landeserziehungsgeldes ausgesprochen hat, jetzt dazu verstummt. In der schwarz-roten Regierungsbilanz war von der ehemaligen bildungspolitischen Kernforderung der SPD keine Rede mehr. Dabei zeigen neueste Untersuchungen, dass sich ein äußerst trauriger Effekt des Thüringer Landeserziehungsgeldes auch beim bundesweit eingeführten Betreuungsgeld fortsetzt: Kinder werden dadurch von Bildungsangeboten im frühkindlichen Bereich ferngehalten. Weiterlesen

Wir leben in Europa, wir wollen Europa gemeinsam verändern. Gute Nachbarschaft und eine sichere Zukunft für diese und kommende Generationen, ein Leben frei von Angst vor sozialer Not oder staatlicher Überwachung, ein Europa der Bürgerinnen und Bürger statt der Finanzmärkte und Banken, eine Union des menschlichen Miteinanders statt brutaler Abschottung gegenüber den Ärmsten dieser Welt, ein Europa in dem demokratische Abstimmungen entscheiden und nicht Lobbygruppen in Hinterzimmern - das ist unser Ziel. Wir machen uns und den Wählerinnen und Wählern nichts vor: die politischen Kräfteverhältnisse in der Europäischen Union zu verändern und eine Politik durchzusetzen, die Solidarität, Demokratie und Frieden zum Maßstab gemeinschaftlichen Handelns macht, braucht einen langen Atem. Aber wir wollen und werden Europa nicht denen überlassen, die derzeit nationale Egoismen und maximales Profitstreben zulasten der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger regieren lassen. Wir wissen um die Sorgen und auch Ängste, mit denen viele Menschen zunehmend auf die EU-Institutionen und deren Entscheidungen blicken, wir nehmen sie ernst. Aber wir lassen es den nationalen Regierungen, allen voran der deutschen, auch nicht durchgehen so zu tun, als könnten sie nur noch umsetzen, was "Brüssel" vorgeben würde - eher das Gegenteil ist der Fall. DIE LINKE in Deutschland kämpft gemeinsam in der Familie der europäischen Linksparteien für einen Politikwechsel und eine starke Stimme für soziale Gerechtigkeit und Frieden auch im nächsten Europaparlament. Wir machen in unserem Wahlprogramm konkrete Vorschläge, die europaweit die Lebensbedingungen und die demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten verbessern können. 100 Prozent sozial - das gilt für uns hier wie dort. Weiterlesen

Wir leben in Europa, wir wollen Europa gemeinsam verändern. Gute Nachbarschaft und eine sichere Zukunft für diese und kommende Generationen, ein Leben frei von Angst vor sozialer Not oder staatlicher Überwachung, ein Europa der Bürgerinnen und Bürger statt der Finanzmärkte und Banken, eine Union des menschlichen Miteinanders statt brutaler Abschottung gegenüber den Ärmsten dieser Welt, ein Europa in dem demokratische Abstimmungen entscheiden und nicht Lobbygruppen in Hinterzimmern - das ist unser Ziel. Weiterlesen

Der Berliner Parteitag wurde heute nach dreitätiger Arbeit beendet. Nach der Rede von Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Deutschen Bundestag, wurde die Wahl des Parteivorstandes abgeschlossen. Weiterlesen

Gesellschafts- und parteiübergreifender Aufruf für den Frieden in Europa Weiterlesen

Am 30. April veranstaltete DIE LINKE in Thüringen ihren zentralen Wahlkampfauftakt zur Europa- und Kommunalwahl. Mit dabei waren Sahra Wagenknecht, Gabi Zimmer, Bodo Ramelow und Erfurter KandidatInnen für den Stadtrat. Weiterlesen

Die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen erklärt: "Insbesondere 2014 ist ein wichtiges Jahr für die Auseinandersetzung um Mindestlohn, Arbeitsbedingungen und demokratische Rechte in den Betrieben. Die Europa- und Kommunalwahlen sowie die Landtagswahlen in Thüringen stellen wichtige Weichen für die Zukunft. Darüber hinaus finden in vielen Unternehmen Betriebsratswahlen zur Stärkung der innerbetrieblichen Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer statt. Der 1. Mai ist eine gute Gelegenheit, um auf der Straße zu bekunden, dass eine andere Politik machbar und notwendig ist. Weiterlesen

Hier und in Europa: Zentrale Wahlkampfveranstaltung im Europawahlkampf 2014 am 30. April 2014 auf dem Anger in Erfurt mit Sahra Wagenknecht und Bodo Ramelow, Musik von Apparatschik Weiterlesen

TTIP stoppen!

Seit Monaten verhandeln im Geheimen Technokraten der EU-Kommission und Wirtschaftslobbyisten über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU). Ihr Ziel: Sie wollen einen gemeinsamen Handelsraum schaffen, in dem die für Konzerne besten Bedingungen gelten. Über die Folgen für die Menschen sprechen sie nicht. Aus gutem Grund: Tritt das TTIP in Kraft, werden mühsam erkämpfte Rechte, Standards und Schutzmechanismen über Bord geworfen. Weiterlesen

Die Finanzsituation der Stadt Blankenhain war Gegenstand des ersten Termins der Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE am 22. April, als sich Abgeordnete und Mitarbeiter des Kommunalressorts mit dem Bürgermeister Klaus-Dieter Kellner trafen. Ziel der Kommune sei es, bis zum Jahr 2027 schuldenfrei zu sein. Allerdings um den Preis eines weiter anwachsenden Investitionsstaus insbesondere im Bereich der Gemeindestraßen. Weiterlesen