Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen 2/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3731

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn die AfD eine selbstdefiniert bürgerliche Partei wäre, müsste Herr Möller hier aufstehen und sich bei Minister Holter öffentlich für den Auftritt entschuldigen, den er hier abgeliefert hat.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es war ein Tiefpunkt in einer parlamentarischen Debatte, den ich so noch nicht erlebt habe. Es hatte überhaupt nichts – und zwar gar nichts – mit dem zu tun, womit wir uns hier vorher beschäftigt haben, nämlich mit drei Anträgen, die sich damit beschäftigt haben, wie wir Schule, wie wir insgesamt Bildung weiterentwickeln können. Und dass da Minister Holter wie kein Zweiter in den letzten mittlerweile gut fünf Jahren hier in Thüringen auch im Austausch mit der demokratischen Opposition, mit den Regierungsfraktionen, mit der Landeselternvertretung, mit der Landesschülervertretung, mit den Gewerkschaften das Thüringer Bildungssystem, das Thüringer Bildungswesen und zwar sowohl Kitas, Schulen, als auch Erwachsenenbildung vorangebracht hat, ist selbst in den unterschiedlichen Lagern, denke ich, unstrittig. Dass niemand von uns sich ausgesucht hat, wo wir in und nach der Pandemie stehen werden, ist, denke ich, auch unstrittig. Aber das, was Sie hier abgeliefert haben, ist wirklich ein Tiefpunkt. Es ist gut, dass in Deutschland diese Partei nirgendwo Verantwortung trägt. Helmut Holter hat schon ausgeführt, dass alle demokratischen, hier im Landtag auch vertretenen demokratischen Parteien irgendwo in einem Bundesland im Bildungsbereich Verantwortung tragen. Und es kommt zu einer vernünftigen Abstimmung über richtige Wege, mit aller Unterschiedlichkeit auch, über richtige Wege, so wie wir das hier auch im Parlament in den Ausschüssen pflegen. Wir brauchen Sie nicht. Und so, wie Sie sich hier einbringen, ohne Anträge, ohne wirklich substanzielle Debatten sowohl hier im Plenum als auch in den Ausschüssen, brauchen wir Sie doppelt nicht, denn wir haben wenigstens – nicht nur wenigstens,

(Zwischenruf Abg. Sesselmann, AfD: Das haben Sie aber nicht zu entscheiden!)

wir haben – Vorstellungen von dem, wie wir die Gegenwart gestalten und wie wir die Zukunft entwickeln können. Da danke ich und bin froh, dass wir mit Helmut Holter, mit seinem Ministerium, mit der Fachkompetenz im Ministerium, im ThILLM, mit den Schulleitungen, der Landeselternvertretung und so weiter und so fort breit aufgestellt sind. Wir brauchen Sie definitiv nicht. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)