Gesundheitsfachberufe stärken und Nachwuchsgewinnung erleichtern 1/2

Zum Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der CDU - Drucksache 7/795

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin!

Mit Datum vom 13.05.2020 reichte die CDU-Fraktion ihren Antrag mit dem Titel „Gesundheitsfachberufe stärken und Nachwuchsgewinnung erleichtern“ in den Landtag ein. Der Landtag behandelte den Antrag in seiner 13. Sitzung am 14. Mai 2020 in erster Lesung und überwies diesen an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport federführend sowie an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Der federführende Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport hat den Antrag in seiner 6. Sitzung am 5. Juni 2020, in seiner 12. Sitzung am 16. Oktober 2020 und in seiner 15. Sitzung am 27. November sowie in seiner 20. Sitzung am 26. Januar 2021 und damit dann auch abschließend beraten. Er führte ein schriftliches Anhörungsverfahren durch, an dem sich 16 Anzuhörende beteiligt haben. Im Ergebnis seiner Beratungen und der Anhörung hat der Bildungsausschuss in seiner 20. Sitzung am 26. Januar 2021 beschlossen, dem Plenum des Landtags die Annahme des Antrags zu empfehlen.

Der mitberatende Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat den Antrag in seiner 19. Sitzung am 28. Januar 2021 beraten und ebenfalls empfohlen, den Antrag anzunehmen.

Parallel wurde das Anliegen des Antrags in die Gespräche zur Vorbereitung des Landeshaushalts 2021 eingebracht und im Haushaltsbeschluss des Landtags berücksichtigt. Einer Annahme des Antrags durch den Landtag steht somit nichts entgegen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)