Lernen für die Welt von morgen - Umsetzung des Digitalpaktes in Thüringen voranbringen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/1764

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Frau Baum, Kahla war etwas anders gelagert, dort haben sich die Schülerinnen und Schüler – ich will es Ihnen nur noch mal mitgeben – für einen WLAN-Anschluss eingesetzt, und zwar mit Unterstützung eines Unternehmers, was der Landkreis immer noch nicht absichern konnte, aber sie haben es auch wirklich geschafft. So geht eben auch die Umsetzung, die schnelle Hilfe.

(Zwischenruf Abg. Baum, FDP: Gutes Beispiel!)

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, beim Thema der heute von den Grünen beantragten Aktuellen Stunde fragt sich der interessierte Mensch – Entschuldigung, Sie wahrscheinlich nicht –: Ist das Glas halb voll oder halb leer bei der Digitalisierung von Schulen? Richtig ist, Deutschland, also auch Thüringen, hängt in nahezu allen Bereichen bezüglich Breitbandausbau, Netzabdeckung, Ausstattung, Implementierung digitaler Bildungsangebote erheblich hinter den internationalen Entwicklungen her. Wer hierzu eine umfangreiche Darlegung studieren möchte, dem empfehle ich unter anderem den Bildungsbericht 2020 mit dem Titel „Bildung in einer digitalen Welt“, in dem sehr umfangreich und komparativ die Ist-Situation analysiert und die Herausforderungen benannt werden.

Vielen Dank der Landesregierung, die uns im letzten Bildungsausschuss eine Studie des ThILLM mit einer Befragung von Eltern, Schülern, Lehrkräften vorgelegt hat. Ich denke, auch hier haben wir deutliche Signale aufgenommen.

Richtig ist aber auch, dass unter anderem Corona dem Bund, den Ländern und den Kommunen die eigentliche Verantwortung vor Augen geführt hat und wir heute bereits an einem Stand sind, der mich sagen lässt: Es ist bei Weitem noch nicht alles erreicht, aber es reicht, sagen zu können: Wir sind auf einem richtigen Weg.

Erstens die schon benannten Digitalisierungsmittel des Bundes: Wir haben jetzt 500 Millionen Euro – 14 Millionen Euro für digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler. Es sind derzeit in Abstimmung – auch das hatten wir jetzt im Haushaltsausschuss – zwei neue Programme „Digitale Endgeräte für Lehrerinnen und Lehrer“, auch in dem Umfang, und „Unterstützung von Kommunen“ in dem Umfang auch von 500 Millionen Euro, um die kommunalen Medienzentren entsprechend auszustatten. All das wird uns weiter voranbringen.

Natürlich können die Schulträger die entsprechenden Endgeräte anschaffen und kriegen die Auslagen erstattet. Sie sind intensiv dabei – die Schulträger und auch die Schulen vor Ort –, medienpädagogische Konzepte, von denen offensichtlich die AfD-Fraktion noch nie etwas gehört hat, einzureichen und abzustimmen. Wir werden da auch weiter dranbleiben als rot-rot-grüne Fraktion, zusammen mit der Landesregierung. Auch die Haushaltsberatungen jetzt geben da genügend Anlass, mal zu sehen, wo können wir das noch mal verstärken.

Zweitens: Der Digitalpakt Schule mit den 132 Millionen Euro ist ein starkes Instrument, um die Schulen bzw. Bildung wirklich ins digitale Zeitalter zu führen. Aber man muss auch sagen – weil das hier immer wieder betont worden ist –: Die Antragsfrist endet erst im Oktober 2020, also erst im nächsten Monat, wenn ich da richtig informiert bin, Frau Staatssekretärin. Also die Kommunen sind auf dem Weg und auch hier gilt es, dass sie sich dieser Zukunftsaufgabe stellen.

Positiv stelle ich fest, dass sich das ThILLM und viele Tausende Lehrkräfte der Aufgabe stellen, dem enormen Fortbildungsbedarf auch zu entsprechen und sich unter schwierigen Bedingungen und der vorherigen Verpflichtung, Unterricht erst mal abzusichern, trotz alledem im Bereich „Digitalisierung“ fortbilden. Dafür im Namen meiner Fraktion großen Dank. Aber auch hier ist zu bemerken, dass Thüringen in der ersten und zweiten Phase der Lehrerbildung, also in den Hochschulen und Studienseminaren, noch großen Nachholbedarf im Bereich „Schwerpunkt Digitalisierung“ hat.

Drittens haben wir uns als Landtag und im Bildungsausschuss mehrfach in den letzten Monaten mit dem Thema „Digitalisierung in der Bildung“ beschäftigt. Die drei Anträge der letzten Plenarsitzungen kommen jetzt in die schriftliche und mündliche Anhörung. Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben dazu auch einen umfangreichen Antrag unter dem Titel „Weitere Stärkung und Entwicklung der Digitalisierung des Thüringer Schulwesens“ vorgelegt. Ich begrüße ausdrücklich, dass alle fünf demokratischen Fraktionen Anträge zu diesem wichtigen Thema vorgelegt haben, denn nur so können wir auch das Lernen für die Welt von Morgen gestalten und nur so können wir auch die schon benannte Kreidezeit überwinden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, in allen bisher hier im Landtag und im Bildungsausschuss eingebrachten Anträgen werden berechtigterweise Defizite und bestehende Herausforderungen thematisiert. Uns allen gemein ist aber: Wir wollen raus aus der Kreidezeit, hinein in die Schulen und Bildung der Zukunft.

Vizepräsident Bergner:

Herr Kollege, Ihre Redezeit ist um.

Abgeordneter Wolf, DIE LINKE:

Ich komme zum Schluss.

Wie ich deutlich machen konnte, sind wir intensiv dabei – Landtag, Landesregierung und natürlich auch im Land insgesamt –, unseren Kindern eine Lernumgebung zu schaffen, mit der und in der sie die Herausforderungen der Zukunft bestehen können. Wie Sie wissen, sollte man nicht nach den Fehlern, sondern nach den Lösungen suchen. Lassen Sie uns daran arbeiten! Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)