Risikoabwägung und Kindeswohl statt ‚Regierungsimpfturbo‘ für Kinder und Jugendliche in Thüringen! 1/2

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3400

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Dr. Lauerwald, niemand will gefährliche Stoffe in Kinderkörper pumpen, also allein der Duktus ist ja schon erschreckend.

(Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Ich habe nicht „pumpen“ gesagt!)

– Das haben Sie gesagt.

Wo wir aber dafür wären, wäre, wenn Vernunft und Geist in die Köpfe Ihrer Fraktion und in die Köpfe der Leerdenker Einzug halten würden.

(Beifall DIE LINKE)

Die AfD, sehr geehrte Damen und Herren, braucht als Fraktion offensichtlich die Krise, um ihr schäbiges und abgestandenes Süppchen ihrem Leerdenkerwahlpublikum immer wieder aufzutischen. Man könnte auch sagen: Ohne Krise keine AfD.

(Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Ohne Krise wäre gar keine AfD entstanden!)

Diese Aktuelle Stunde zeigt die Verzweiflung, die pure Existenzangst dieser faschistischen Fraktion in Geist und Wort.

(Unruhe AfD)

Wir kennen das aus den Ausschüssen, wo diese Fraktion konstant jegliche Schutzmaßnahmen gegen das COVID-19-Virus abgelehnt hat. Mit Ihrer Politik hätten wir ein Massensterben wie in Brasilien erlebt, mit ihrer Politik könnten wir die Long-COVID-Folgen in unvorstellbarem Ausmaß beobachten, mit Ihrer Politik wären die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verwerfungen, die Ihnen offensichtlich den Boden zur Übernahme politischer Macht hätten bereiten sollen,

(Unruhe AfD)

offensichtlich. Es wird Ihnen nicht gelingen, denn Zynismus und Spaltung ersetzen niemals verantwortliche Politik.

Die Fraktion der AfD betont zwar in allen Stellungnahmen zu den Verordnungen, wie wichtig die vollständige Öffnung der Schulen ist, aber nur durch den Einsatz von insbesondere Minister Holter und Ministerpräsident Ramelow und Sozialministerin Frau …

(Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Werner heißt sie!)

Werner, Heike, zur Impfung der Lehrkräfte ab Februar und nun durch den Vorschlag von Minister Holter, bis Schuljahresende allen Thüringer Familien einen gesonderten Impftermin zu ermöglichen, ist eine Impfstrategie ohne Stigmatisierung gewährleistet. Meine Fraktion unterstützt dieses Handeln und die Vorschläge der Landesregierung.

Wie sieht es aber nun aus mit der Impfbereitschaft, gerade in der Altersgruppe der Zwölf- bis Achtzehnjährigen bzw. auch der Eltern? Denn wir richten unsere Politik nach Erkenntnissen der Wissenschaft und im speziellen Fall der Bereitschaft der Menschen aus, dies mitzutragen. Die COSMO-Studie der 43. Welle vom 18./19.05.2021 – also tatsächlich sehr aktuell – der Universität Erfurt, des RKI und anderer gibt darauf Antworten.

Insgesamt ist die Impfbereitschaft etwas gesunken, auf 56 Prozent. Dies ist aber nicht verwunderlich, denn da sind diejenigen rausgerechnet, die sich schon haben impfen lassen. Nimmt man die wieder mit dazu, kommt man auf 76 Prozent der Menschen, die tatsächlich eine Impfbereitschaft haben, also ein sehr hohen Wert.

Es wird durch die COSMO-Studie empfohlen, die Schwelle des Zugangs zum Impfen so niedrig wie möglich zu halten, umfassend aufzuklären, aber auch über die positiven Wirkungen der Impfungen bis zur Rückkehr zur Normalität zu informieren. Insgesamt würden 66 Prozent der Eltern von Kindern zwischen 12 und 15 Jahren und 64 Prozent der Eltern von 16- bis 17-Jährigen ihre Kinder impfen lassen. 76 Prozent der Eltern gehen davon aus, dass sich ihr Kind impfen lassen will. Auch hier ein sehr hoher Wert. Neben dem persönlichen Schutz und dem Schutz für andere steht der ungehinderte Zugang zu schulischen Angeboten als Motivation im Mittelpunkt. Als Impf-Ort wird das Impfzentrum mit 53 Prozent wahrgenommen, die Schule mit 38 Prozent oder Kinderärzte mit 22 Prozent angesehen.

Empfohlen wird die umfangreiche Aufklärung der Eltern und jungen Menschen über die Impfung, über Long-COVID-Folgen und über einen leicht zu schaffenden Zugang zur Impfung. Ich bin mir sicher, dass eine verantwortliche Aufklärung, ausreichend akzeptierte Impfstoffe – auch hier ist die Bundesregierung wiederum in der Pflicht – und ein niedrigschwelliger Zugang zu Impfangeboten auch bei jungen Menschen und deren Eltern – wie in anderen Altersgruppen auch – zu einer höheren Impfbereitschaft als die von COSMO gemessenen führen wird.

Wir sind auf einem guten, auf einem soliden Weg, das COVID-19-Virus zu überwinden und zur vollständigen Normalität zurückzukehren. Dazu braucht es nach wie vor erstens Testen, zweitens Impfen – und ich sage: impfen, impfen, impfen –, drittens Nachverfolgen und viertens die AHA-Regeln, eben TINA. Das ist der Weg.

Vizepräsident Bergner:

Kollege Wolf, Ihre Redezeit ist um.

Abgeordneter Wolf, DIE LINKE:

Letzter Satz, Herr Präsident. Wir schaffen das schneller und umfassender ohne die AfD. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)