Zeit, die Thüringer Schulen fit zu machen. Lernlücken schließen, Ressourcen bereitstellen, Präsenzbetrieb im neuen Schuljahr gewährleisten.

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/3620

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kollege Tischner ist schon im Wesentlichen darauf eingegangen, trotzdem noch einmal: Dank sinkender Corona-Inzidenzzahlen befinden sich derzeit knapp 99 Prozent aller Schulen im Präsenzbetrieb. Gerade mal noch 13 Prozent sind in Phase Gelb, das kann man sehr leicht tagesaktuell auf der Seite des Bildungsministeriums einsehen.

Ab morgen gilt die neue KiJuSSp-VO, welche bis Ende August folgenden Prämissen Rechnung trägt: Die heutige 7-Tage-Inzidenz liegt bei 3,5. Zwei Landkreise sind gerade mal noch über 10, sind bei 11 bzw. 16 Fallzahlen innerhalb von sieben Tagen, fünf Landkreise und kreisfreie Städte sind bei einer Inzidenz von 0. Jede dritte Thüringerin und Thüringer hat die zweite Impfdosis erhalten, 51,5 Prozent die erste. Pandemieeindämmungsmaßnahmen wirken, aber neue Mutation lassen uns ob der Erfahrung zwischen dem ersten und zweiten Lockdown vorsichtig in das neue Schuljahr navigieren.

Deshalb: Es war der pädagogischen Kompetenz und dem hohen Engagement der Lehrkräfte zu danken, dass wir im zweiten und dritten Lockdown, im Distanzlernen deutliche Lernfortschritte bei den Schülerinnen und Schülern hatten und dass vor allem die Abschlussjahrgänge und die Jahrgänge der Besonderen Leistungsfeststellung unter den gemilderten Bedingungen der Abmilderungsverordnung ihre Prüfung ablegen konnten bzw. noch ablegen werden. Allen Schülerinnen und Schülern viel Erfolg dabei!

Das Bildungsministerium und vor allem Minister Holter haben die Voraussetzungen geschaffen, mit bildungsunterstützenden Angeboten in den Ferien und im neuen Schuljahr Kompetenzentwicklung weiter voranzubringen und Lernrückstände in den nächsten Schuljahren aufzuholen. Das Ministerium hat darüber hinaus fachliche Empfehlungen, Praxishilfen zur Lernstandserhebung und individuelle Fördermaßnahmen erarbeitet, die von den Lehrkräften in ihrer pädagogischen Kompetenz umgesetzt werden. Hierfür verdienen sie unsere volle Unterstützung. Dazu gehören unter anderem auch in den nächsten Schuljahren angepasste Maßnahmen zur Abmilderung bei Prüfungsleistungen – Kollege Tischner ist schon darauf eingegangen –, intensive Nutzung digitaler Lernmedien und -formate und natürlich der Dauerbrenner: die Entbürokratisierung von Schulen.

Drittens: In die in den letzten Tagen geführte Debatte, ob und in welchem Umfang die Schulträger – ich betone, die Landkreise und kreisfreien Städte und nicht Minister Holter – Maßnahmen der Luftreinhaltung ergriffen haben bzw. noch ergreifen, möchte ich etwas mehr Klarheit bringen. Mit Stand zum 4. Juni haben 23 Schulträger Anträge im Umfang von 3,46 Millionen Euro von den von uns als Landtag zur Verfügung gestellten 4,5 Millionen Euro für Maßnahmen der Luftfilterung und -reinhaltung gestellt bzw. erhalten – das sind 77 Prozent der Mittel. Die einzelnen Maßnahmen bestimmen aber die Schulträger selbst und nicht das Land. Ich möchte hier aus meinem Wahlkreis selbst berichten, also aus der Stadt Jena: Dort gab es eine intensive Diskussion im Stadtrat, der Stadtrat hat den Oberbürgermeister beauftragt, eine Machbarkeitsstudie anzufertigen, die ist erfolgt. Daraufhin haben der Stadtrat und der Oberbürgermeister beschlossen, eine eigene AG mit den Stadträten ins Leben zu rufen, die erst mal die Schulen und die Klassenräume und auch die Kitaräume identifiziert haben, wo Lüftung schlecht möglich ist. Das in ein Maßnahmenbündel gepackt mit den entsprechenden Fördermaßnahmen des Landes führt jetzt dazu, dass die Umsetzung erfolgt und hoffentlich auch bis zum neuen Schuljahr und Kitajahr dann auch entsprechend umgesetzt wird. Sie sehen also: Es geht vor Ort voran. Die bereitgestellten Mittel werden beantragt und wir gehen in das neue Schuljahr mit den Schulträgern zusammen mit einem Konzept.

Natürlich gibt es auch die Debatte um die Testpflicht, ganz tagesaktuell. Hier sage ich: Bei den derzeitigen Inzidenzen macht für mich ein Testen auf Teufel komm raus an den Schulen eigentlich gar keinen Sinn, weil sie natürlich auch der Schulpflicht zuwiderläuft. Allerdings, wie wir aus dem Spätsommer 2020 wissen, sollten wir sehr vorsichtig sein, was den Schuljahresanfang und die Reiserückkehrer anbetrifft. Meine Fraktion empfiehlt für den 1. September und damit für den Schuljahresanfang eine zeitlich befristete Testpflicht, um ein Infektionsmonitoring aufzulegen und schnell reagieren zu können, wenn etwas passiert. Doch dazu wird der Landtag noch rechtzeitig beraten.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich zum Schluss kommen: Wir werden noch ausreichend Gelegenheit haben, die verschiedenen Forderungen und Konzepte zur Pandemiebewältigung miteinander und mit dem Bildungsministerium zu diskutieren. Wir wünschen uns dauerhaft Präsenzunterricht, keine Frage. Ich habe bereits im letzten Jahr vor den Sommerferien gesagt, es wird auf uns, auf alle ankommen, auf diejenigen, die im Urlaub sind, wie sie sich verhalten, was sie aus den Ferien mitbringen. Und vor allen Dingen – und das ist das Wesentliche –: nur Impfen schützt! Gehen Sie sich impfen lassen! Die Impfmüdigkeit darf nicht um sich greifen. Das Coronavirus ist und bleibt gefährlich. Lassen Sie sich impfen! Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)