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Torsten Wolf

Torsten Wolf (DIE LINKE): Treuhand-Trauma begann am 17.06.1990 mit Beschluss der neu gewählten Volkskammer

Vor 30 Jahren begann ein neues Kapitel im Leben vieler Menschen von Rostock bis Karl-Marx-Stadt. Denn am 17. Juni 1990 beschloss die neu gewählte Volkskammer das „Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens (Treuhandgesetz)“. Obwohl die Bürgerbewegung am sogenannten „Runden Tisch“ den Schutz des DDR-Volkseigentums vorsah und die letzte DDR-Regierung unter Ministerpräsident Modrow eine  „Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums“ am 01. März 1990 beschloss, folgte die Volkskammer mehrheitlich diesen Weg nicht. Mit dem Treuhandgesetz wurden ca. 8.500 ostdeutsche Betriebe mit nahezu 4 Millionen Beschäftigten in die Anstalt des öffentlichen Rechts überführt. Dazu Torsten Wolf, Landtagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und langjähriger Gewerkschaftssekretär: „Treuhand hieß für die meisten Menschen im Osten, Entmündigung, Entwürdigung und Veräußerung der eigenen Biographie. Obwohl es häufig solventere Investoren gab, obwohl der Einfluss von Konkurrenz-Unternehmen wie in der Kali-Industrie bei Stilllegungen von konkurrenzfähigen Betrieben nachweisbar war und dies sowohl parlamentarisch wie strafrechtlich bereits teilweise aufgearbeitet wurde, bleibt es Aufgabe von Politik das „Treuhand-Trauma“ wieder aufzugreifen und die Akten umfangreich neu zu sichten. Ich unterstütze daher die Forderung, nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag, wie von der Fraktion DIE LINKE im Juni 2019 gefordert. Keine Entscheidung und kein Beschluss hat so tiefe Gräben im Leben der Menschen auf dem ehemaligen Gebiet der DDR hinterlassen wie das Wirken der Treuhand-Anstalt. Mit Blick auf die Wahlergebnisse der faschistischen AfD muss ich feststellen, dass die Zäsur durch die Treuhand-Anstalt heute noch fortwirkt.“ so der Jenaer Abgeordnete Torsten Wolf. Weiterlesen


Diana Glöckner

Linksfraktion gratuliert zum Lehrerinnen- und Lehrertag

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, nimmt den heutigen Lehrertag am 12. Juni zum Anlass, den Thüringer Pädagoginnen und Pädagogen Dank zu sagen. „Überall in Thüringen arbeiten engagierte Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher dafür, dass kein Kind zurückbleibt, dass für jede und jeden der Start ins Leben erfolgreich ist. Gerade auch in schwierigen Zeit der Corona-Pandemie leisten Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher gerade Großes, damit Kinder die bestmögliche Bildung erhalten, damit unsere Schulen unter den gegenwärtigen Umständen wieder zu einer regelmäßigen, erfolgreichen Arbeit finden. Dafür wollen wir Lehrerinnen und Lehrern an diesem Tag herzlich danken.“ Weiterlesen


Diana Glöckner

Wolf (DIE LINKE): Land übernimmt alle Elternbeiträge an den Kindergärten und Schulhorten bis 30. Juni 2020 – Jena erhält bis zu 13 Mill.€ Soforthilfe

Auf Grundlage des „Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)“ der Fraktionen DIE LINKE, SPD und B90/ Die Grünen im Thüringer Landtag einigten sich die Koalitionsfraktionen mit der Fraktion der CDU auf die komplette Übernahme der Elterngebühren an den Kindergärten und Schulhorten vom 01.04.-30.06.2020, unabhängig von der Inanspruchnahme des jeweiligen Platzes. Dazu Torsten Wolf, direkt gewählter Abgeordneter aus Jena und Vorsitzender des Bildungsausschuss im Thüringer Landtag: „Dies ist ein Schritt nach vorn. Zuerst sagte das Bildungsministerium zu, alle Landesmittel uneingeschränkt weiterzuzahlen, unabhängig ob die Einrichtung geöffnet ist oder nicht. Damit hatten die Kommunen und freien Träger Planungssicherheit und die Beschäftigten die Gewissheit, durch die Corona-Pandemie bedingte Krise keine finanziellen Einbußen zu haben. Mit dem Beschluss, die Elterngebühren bis 30.06. für die Kindergärten und Schulhorte, auch in freier Trägerschaft, als Land zu übernehmen, entlasten wir alle Familien um 33,8 Millionen Euro. Wir übernehmen als Land auch die Gebühren für die Eltern, welche als systemrelevant während der Krise ihre Kinder in die Einrichtungen geben konnten, um so die öffentliche Daseinsvorsorge aufrecht zu erhalten. Das ist eine Anerkennung für die Betreuung der Kinder zu Hause, wie der erbrachten Leistungen der Eltern in systemrelevanten Berufen. Weiterhin werden die Stornogebühren für ausgefallene Klassenfahrten in Höhe von 4 Mill.€ übernommen. Letztlich werden wir als Land digitale Endgeräte im Umfang von 14 Mill.€ fördern und so einen weiteren Baustein zur Digitalisierung in der Bildung leisten.“ Weiterlesen


Diana Glöckner

Koalitionsfraktionen rufen zur Abkehr von Wechselmodellen im Kindergarten auf

Mit dem Übergang zum eingeschränkten Regelbetrieb, den die Thüringer Kindergärten bis zum 15. Juni vollziehen, haben nun alle Kinder im entsprechenden Alter wieder das Recht, den Kindergarten zu besuchen. Damit reagiert die Landesregierung auf die positive Entwicklung der Infektionszahlen in Thüringen. Bezüglich der unterschiedlichen Betreuungsangebote betonen die bildungspolitischen Sprecher*innen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Alle Träger, sowohl kommunale als auch freie, sind beauftragt, den Rechtsanspruch auf Bildung und Betreuung der Kinder zu gewährleisten und dabei die Vorgaben des Hygiene-Rahmenplanes in den einzelnen Einrichtungen umzusetzen. Die Fraktionen bedanken sich für die Konzeptarbeit der Träger zur Umsetzung des Rechtsanspruchs der Kinder auf Bildung und Betreuung.“ ... Weiterlesen


SV DIE LINKE. Jena

Gedenken an Gerhard Riege: Jenaer Bundestagsabgeordneter der PDS von 1990 bis 1992

Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Mai wäre Gerhard Riege, Jenaer Bundestagsabgeordneter der PDS von 1990 bis zu seinem Tod 1992, 90 Jahr alt geworden. Aus diesem Anlass hat der Landesverband DIE LINKE.Thüringen eine Würdigung Rieges veröffentlicht, verfasst durch den Landeschatzmeister Holger Hänsgen, worauf wir euch hier hinweisen möchten: https://www.die-linke-thueringen.de/nc/start/aktuell/detail/news/90-geburtstag-gerhard-rieges/ Dankenswerterweise hat uns außerdem Mario Hesselbarth eine Kurzbiographie mit den Lebensdaten Gerhard Rieges zur Verfügung gestellt: Gerhard Riege gehörte während der friedlichen Revolution 1989/90 in der DDR zu den Reformern in der Staatspartei SED und blieb folgerichtig ... Weiterlesen


Dr. Gudrun Lukin / Torsten Wolf

Dr. Lukin und T. Wolf (DIE LINKE): Kindergärten können ab Montag den 18. Mai 2020 in kommunaler Verantwortung wieder öffnen

Als einen wichtigen Schritt hin zur bedingten Normalität für Familien und Kindergartenkinder bezeichnen der Bildungspolitiker der LINKEN Torsten Wolf und Stadträtin und Landtagsabgeordente Dr. Gudrun Lukin die Entscheidung der Thüringer Landeskabinetts, von der Notbetreuung an den Kindergärten in den eingeschränkten Regelbetrieb überzugehen. „Kommunen als Aufgabenträger für Kindergartenbetreuung werden ab Montag in die Lage versetzt, eigenverantwortlich zu entscheiden, in welchen Schritten sie die Kitas wieder öffnen. Nach Abstimmung mit dem Gemeinde- und Städtebund soll so auch der unterschiedlichen regionalen Entwicklung bei den Infektionszahlen Rechnung getragen werden. Damit eröffnet das Land den Kommunen und freien Trägern die Möglichkeit, abgestimmte und funktionierende Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte umzusetzen und mit Familien und vor allem Kindergartenkindern den Weg in die Normalität zu gehen.“ so die beiden Landespolitiker. Weiterlesen


Diana Glöckner

Ungekürzte Weiterfinanzierung aller Beschäftigten in Kindergärten und in der Kinder- und Jugendarbeit

Für die Linksfraktion im Thüringer Landtag weisen jetzt die Abgeordneten Torsten Wolf (bildungspolitischer Sprecher), Daniel Reinhardt (frühkindliche Bildung) und Kati Engel (Kinder- und Jugendpolitik) auf die derzeit in vielen Kreisen noch ungeklärte Lage der Beschäftigten bei den Freien Trägern der Kindergärten und der Kinder- und Jugendarbeit in Thüringen hin. Ein großer Teil der Thüringer Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen befindet sich nicht in der Trägerschaft der Städte und Gemeinden, sondern in Freier Trägerschaft. Die Abgeordneten der Linksfraktion erklären dazu: "Das Vorgehen des kommunalen Arbeitgeberverbandes zur vollen Lohnfortzahlung für die Beschäftigten in kommunalen Einrichtungen ist richtig und beispielhaft. Da das Land entschieden hat, die Landeszuschüsse für die Kindergarten-Betreuung und die Kinder- und Jugendarbeit auch während der Corona-Pandemie ungekürzt beizubehalten und zusätzlich die ausfallenden Elternbeiträge zu übernehmen, ist das Geld vorhanden, die Beschäftigten ohne Gehaltseinbußen weiter zu bezahlen. Das gilt unabhängig davon, mit welchen konkreten Aufgaben sie derzeit betraut sind. Weiterlesen


Diana Glöckner

Rot-rot-grüne Initiative soll Angebote der Schulsozialarbeit dauerhaft sichern

Mit einer am Freitag in den Landtag eingebrachten Gesetzesvorlage wollen die Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Schulsozialarbeit in ihrem jetzigen Umfang dauerhaft sichern. Nach der Ausschussüberweisung, der auch CDU und FDP zugestimmt haben, erklärt der Bildungspolitiker der Linksfraktion, Torsten Wolf: Weiterlesen


Diana Glöckner

Bedingungen an Schulhorten verbessern

Sowohl die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) als auch die Linksfraktion werden sich heute im Rahmen der Landtagssitzung für bessere Arbeitsbedingungen an Thüringer Horten einsetzen. Die Linksfraktion befasst sich in ihrer Aktuellen Stunde mit dem Thema, die GEW hat zu einer Demonstration vor dem Landtag aufgerufen. Weiterlesen


Diana Glöckner

Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag: Ganztagsschule ausbauen – Beschäftigungsbedingungen weiter verbessern

Die Linksfraktion wird die Arbeitsbedingungen an den Horten weiter verbessern. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat in der Vergangenheit immer wieder auf notwendige Entwicklungsbedingungen für eine gute pädagogische Arbeit an den Ganztagsschulen aufmerksam gemacht. „Wir unterstützen die Aktion der GEW am morgigen Mittwoch, mit der für bessere Arbeitsbedingungen an den Horten geworben werden soll, und nehmen dies zum Anlass für unsere Aktuelle Stunde im Landtag“, informiert Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen