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  1. Aktuell Aufmacher
    18:30 - 20:30 Uhr

    Straßenausbaubeiträge - Wie weiter in Jena und Thüringen?

    Die rot-rot-grüne Regierungskoalition plant die Verabschiedung eines neuen Gesetzes zu Straßenausbaubeiträgen. Ab dem Jahr 2019 steht es demnach in der Verantwortung der Gemeinden, unter der Berücksichtigung der Haushaltslage, von der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzusehen. Es gibt dann also keinen gesetzlichen Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge mehr. Ab 2019 entscheiden die Städte und Gemeinden selbst. mehr

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Ein neuer Feiertag für Thüringen: R2G macht Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag

„Jeder junge Mensch ist eine eigenständige Persönlichkeit. Wir wollen die Mitbestimmungsrechte unserer Kinder in unserer Gesellschaft stärken.“ Das erklären die regierungstragenden Fraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Gute Bedingungen für junge Menschen in Thüringen zu schaffen, ist Kernanliegen der Koalition. Und um die Wünsche und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen noch stärker in den Fokus der Gesellschaft zu rücken, widmet r2g ihnen und ihren Familien einen neuen gesetzlichen Feiertag. Ab 2019 wird der Weltkindertag, der am 20. September begangen wird, ein zusätzlicher gesetzlicher Feiertag in Thüringen sein. Dafür haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Weiterlesen


A 13 für Regelschullehrer ist wichtiger Schritt zur besseren Lehrerversorgung und Unterrichtsabdeckung

Die Linksfraktion im Landtag begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, die Besoldung der Regelschullehrer schrittweise auf die Stufe A 13 anzuheben. „Dies ist eine wichtige Maßnahme, um noch bestehende Gerechtigkeitslücken in der Lehrerbesoldung zu schließen“, betont der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, der auch Mitglied des Haushaltsausschusses ist. Weiterlesen


Handlungsanforderungen nach Anhörung „Drogenkonsum unter Jugendlichen und an Thüringer Schulen“

Auf Grundlage des Koalitionsantrages zum Drogenbesitz und -konsum unter Jugendlichen und im schulischen Kontext fand heute eine breit angelegte Anhörung im Bildungsausschuss statt. Nachdem schon umfangreich schriftliche Stellungnahmen eingegangen waren, konnten sich im Rahmen der Anhörung alle Eingeladenen noch einmal äußern. Dazu Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen


Torsten Wolf

DIE LINKE: inklusive Bildung weiter beharrlich, aber mit Augenmaß umsetzen

Der bildungspolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Torsten Wolf, begrüßt die durch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Inklusion in Deutschland festgestellten guten Ergebnisse für den Freistaat. „Es ist gut, dass Thüringen im Bereich inklusiver Bildung vorankommt. Inklusion ist ein Ziel, dass langfristig, beharrlich und mit Augenmaß umgesetzt werden muss.“ Weiterlesen


Mündliche Anfrage zur Personalsituation im Bereich Pflege im Universitätsklinikum Jena

Meine mündliche Anfrage zum Thema der Personalsituation im Bereich Pflege im Universitätsklinikum Jena. Beantwortet durch den Staatssekretär Markus Hoppe für das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft & Digitale Gesellschaft Insbesondere auf der Station IMC I gilt die Forderung nach einer Entlastung des Pflegesituation. Mit einem Ultimatum sind die Beschäftigten gemeinsam mit ver.di auf die Klinikleitung zugegangen und fordern einen Pflegeschlüssel von 1:4. Jedoch steht die IMC I des UKJ nur als ein Beispiel für viele weitere Stationen. Nicht nur am UKJ auch in vielen anderen Kliniken. Weiterlesen


Bericht aus der Landtagsarbeit am 24.08.

Heute berichtet Torsten Wolf (MdL) erneut aus seiner Arbeits als Landtagsabgeordneter. Heute explizit über das KiTaG und die Kosten für das Essen für die Kinder in der Frühkindlichen Bildung. Für eine Bildung die sich jeder Leisten kann. An Bildung sollte man nicht sparen! Als weiterer wichtiger Punkt: Die Aussetzung des Stellenabbaus bei Lehrerstellen und die bedarfsgerechte Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern.  #BeitragsfreiEsBleibtDabei #wirmachensgerecht Weiterlesen


Unterstützung des Anliegens des Einwohnerantrages der BI „Mietertreff Lobeda“

Seit Jahren kennt die Entwicklung beiden Bestandsmieten in Jena nur eine Richtung, steil nach oben. Ursache ist, dass JenaWohnen als größter und ehemals ausschließlich kommunaler Anbieter für Wohnraum alle rechtlichen Möglichkeiten nutzt, die Mieten zu erhöhen. „Nach meinen eigenen Erfahrungen im Gespräch mit Mietern von JenaWohnen wird in den letzten Jahren die Möglichkeit intensiv genutzt, die Mieten um 20% in 3 Jahren anzuheben. Auch die Stadtwerke planen für die nächsten Jahre diese Mietsteigerungen in ihrer Bilanz voll mit ein. Die daraus resultierenden Zuschüsse für städtische Aufgaben und Abführungen an die Stadt selbst werden von den Mietern von JenaWohnen einseitig getragen. Weiterlesen


Wir für Mattstedt - Kein Ort für Nazis

"Bei Nazimusik wird mir übel. Neonazis finanzieren sich durch Konzerte und organisieren sich dort. Daher: Auf nach Mattstedt für ein wichtiges Zeichen gegen Hassmusik", meinte die Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. In Mattstedt soll am kommenden Samstag (25.August) das Nazikonzert "Rock gegen Überfremdung" stattfinden.   Weiterlesen


Thüringen mit guten Noten beim Bildungsmonitor

Wieder einmal hat das Thüringer Bildungssystem überdurchschnittlich gut in einer Vergleichsstudie abgeschlossen. Zum heute veröffentlichten INSM-Bildungsmonitor sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: Weiterlesen