Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Nachtrag zur Veranstaltung am 22. Oktober

Am 22. Oktober fand im Stadtteilzentrum LISA eine Veranstaltung zum Thema "Durch Bürgerbeteiligung zu geringeren Mieten" statt. Dazu lud der jenaer Landtagsabgeordnete Torsten Wolf seine Fraktionskolleginnen Ute Lukasch, Wohnungspolitische Sprecherin, sowie Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligungen ein. Hierbei legte Anja Müller die Möglichkeiten und das Vorgehen bei Bürgerbeteiligungen vor und informierte über die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Zusätzlich wurde das dann durch Ute Lukasch mit wohnungspolitischen Fragen verknüpft. Weiterlesen


Torsten Wolf

Offener Brief zur Kindergartenfinanzierung in Jena

in der OTZ Jena vom 27.09.2018 wurden von mir erhobene und errechnete Zahlen zur Kindergartenfinanzierung in Jena veröffentlicht. Auf Grund mehrfacher Nachfragen möchte ich meine Grundaussage untermauern, dass die Stadt Jena in den Jahren 2016 bis 2018 zwischen 2,28 Mio. € und 4,21 Mio. € zu wenig eigene Finanzmittel zur Verfügung stellt. Die Konsequenzen sind deutlich höhere Elternbeiträge bzw. die fehlende Verbesserung des Personalschlüssels an den Kitas. Weiterhin möchte ich Ihnen einerseits die Finanzierung von Kindergärten in Thüringen allgemein, andererseits die Finanzierung in der Stadt Jena noch einmal näherbringen. Damit verbunden ist die politische Forderung, dass die Stadträte und Stadträtinnen, Eltern und die Kita-Beschäftigten auf Augenhöhe mit der Stadt eine gerechtere Finanzierung erreichen und Schwerpunkte in der Verteilung der Mittel finden. Weiterlesen


Meine Rede zum Thüringer Gesetz zur Änderung der Lehrerbesoldung

#wirmachensgerecht #r2gwirkt Mein Redebeitrag zum Thema Lehrerbesoldung. „Auch mit dieser Gesetzesinitiative machen die rot-rot-grüne Landesregierung und die sie tragende Fraktionen aus LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wieder deutlich, was Kernanliegen dieser Legislaturperiode ist: die Stärkung und Zukunftssicherung aller Bereiche in der Bildung, Kindergärten - Schulen - Hochschulen - Erwachsenenbildung!“ Weiterlesen


Torsten Wolf

Rot-Rot-Grün sorgt für besseren Lohn für Lehrerinnen und Lehrer

Zur heutigen Beratung des Gesetzentwurfs von Rot-Rot-Grün zur besseren Lehrer-Besoldung erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit unserem Gesetz werden 4500 Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen ein besseres Einkommen erhalten. Wir machen damit den Lehrerberuf deutlich attraktiver und schließen noch bestehende Gerechtigkeitslücken.“ Weiterlesen

  1. Aktuell Aufmacher
    18:30 - 20:30 Uhr

    Straßenausbaubeiträge - Wie weiter in Jena und Thüringen?

    Die rot-rot-grüne Regierungskoalition plant die Verabschiedung eines neuen Gesetzes zu Straßenausbaubeiträgen. Ab dem Jahr 2019 steht es demnach in der Verantwortung der Gemeinden, unter der Berücksichtigung der Haushaltslage, von der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzusehen. Es gibt dann also keinen gesetzlichen Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge mehr. Ab 2019 entscheiden die Städte und Gemeinden selbst. mehr

    In meinen Kalender eintragen

Ein neuer Feiertag für Thüringen: R2G macht Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag

„Jeder junge Mensch ist eine eigenständige Persönlichkeit. Wir wollen die Mitbestimmungsrechte unserer Kinder in unserer Gesellschaft stärken.“ Das erklären die regierungstragenden Fraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Gute Bedingungen für junge Menschen in Thüringen zu schaffen, ist Kernanliegen der Koalition. Und um die Wünsche und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen noch stärker in den Fokus der Gesellschaft zu rücken, widmet r2g ihnen und ihren Familien einen neuen gesetzlichen Feiertag. Ab 2019 wird der Weltkindertag, der am 20. September begangen wird, ein zusätzlicher gesetzlicher Feiertag in Thüringen sein. Dafür haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Weiterlesen


A 13 für Regelschullehrer ist wichtiger Schritt zur besseren Lehrerversorgung und Unterrichtsabdeckung

Die Linksfraktion im Landtag begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, die Besoldung der Regelschullehrer schrittweise auf die Stufe A 13 anzuheben. „Dies ist eine wichtige Maßnahme, um noch bestehende Gerechtigkeitslücken in der Lehrerbesoldung zu schließen“, betont der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, der auch Mitglied des Haushaltsausschusses ist. Weiterlesen


Handlungsanforderungen nach Anhörung „Drogenkonsum unter Jugendlichen und an Thüringer Schulen“

Auf Grundlage des Koalitionsantrages zum Drogenbesitz und -konsum unter Jugendlichen und im schulischen Kontext fand heute eine breit angelegte Anhörung im Bildungsausschuss statt. Nachdem schon umfangreich schriftliche Stellungnahmen eingegangen waren, konnten sich im Rahmen der Anhörung alle Eingeladenen noch einmal äußern. Dazu Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen


Torsten Wolf

DIE LINKE: inklusive Bildung weiter beharrlich, aber mit Augenmaß umsetzen

Der bildungspolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Torsten Wolf, begrüßt die durch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Inklusion in Deutschland festgestellten guten Ergebnisse für den Freistaat. „Es ist gut, dass Thüringen im Bereich inklusiver Bildung vorankommt. Inklusion ist ein Ziel, dass langfristig, beharrlich und mit Augenmaß umgesetzt werden muss.“ Weiterlesen


Mündliche Anfrage zur Personalsituation im Bereich Pflege im Universitätsklinikum Jena

Meine mündliche Anfrage zum Thema der Personalsituation im Bereich Pflege im Universitätsklinikum Jena. Beantwortet durch den Staatssekretär Markus Hoppe für das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft & Digitale Gesellschaft Insbesondere auf der Station IMC I gilt die Forderung nach einer Entlastung des Pflegesituation. Mit einem Ultimatum sind die Beschäftigten gemeinsam mit ver.di auf die Klinikleitung zugegangen und fordern einen Pflegeschlüssel von 1:4. Jedoch steht die IMC I des UKJ nur als ein Beispiel für viele weitere Stationen. Nicht nur am UKJ auch in vielen anderen Kliniken. Weiterlesen