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DIE LINKE: TLV mit Forderungen zum Schuljahresstart offensichtlich nicht auf der Höhe beschlossener Gesetze

Mit Verwunderung und Empörung hat der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, auf die Ergebnisse und Aussagen im Rahmen der Pressekonferenz des Thüringer Lehrerverbandes zum Beginn des Schuljahres 2019/ 20 reagiert. „Von einem Verband welcher Mitgliederinteressen vertritt erwarten wir, dass er sich konstruktiv in Abstimmungen zu Gesetzen und zur Bildungs- und Haushaltspolitik einbringt. Was wir beim Lehrerverband feststellen müssen ist, dass dieser sich weder bei der mündlichen Anhörungen zum Schulgesetz eingebracht hat und jetzt laut und unzutreffend beklagt, wesentliche Regelungsbereiche würden nicht im Gesetz stehen und das sie alle Haushaltsmaßnahmen für den Bildungsbereich, welche beschlossen sind, komplett ignorieren. Mit der Verdoppelung der Schulsozialarbeit und 300 mehr Referendare im Vorbereitungsdienst, und zwar durch Änderungsanträge der Regierungsfraktionen DIE LINKE, SPD und Die Grünen, machen wir unser Möglichstes zur Verbesserung der Situation an den Schulen. Wer laut ist, sollte darauf achten die Wahrheit zu verbreiten. Sonst läuft er Gefahr als Populist nicht Ernst genommen zu werden.“ so der Bildungs- und Haushaltspolitiker Wolf in Richtung TLV.

Mit Verwunderung und Empörung hat der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, auf die Ergebnisse und Aussagen im Rahmen der Pressekonferenz des Thüringer Lehrerverbandes zum Beginn des Schuljahres 2019/ 20 reagiert. „Von einem Verband welcher Mitgliederinteressen vertritt erwarten wir, dass er sich konstruktiv in Abstimmungen zu Gesetzen und zur Bildungs- und Haushaltspolitik einbringt. Was wir beim Lehrerverband feststellen müssen ist, dass dieser sich weder bei der mündlichen Anhörungen zum Schulgesetz eingebracht hat und jetzt laut und unzutreffend beklagt, wesentliche Regelungsbereiche würden nicht im Gesetz stehen und das sie alle Haushaltsmaßnahmen für den Bildungsbereich, welche beschlossen sind, komplett ignorieren. Mit der Verdoppelung der Schulsozialarbeit und 300 mehr Referendare im Vorbereitungsdienst, und zwar durch Änderungsanträge der Regierungsfraktionen DIE LINKE, SPD und Die Grünen, machen wir unser Möglichstes zur Verbesserung der Situation an den Schulen. Wer laut ist, sollte darauf achten die Wahrheit zu verbreiten. Sonst läuft er Gefahr als Populist nicht Ernst genommen zu werden.“ so der Bildungs- und Haushaltspolitiker Wolf in Richtung TLV. Tatsächlich ist es so, dass die Regierungsfraktionen mit der Landesregierung den von der CDU geplanten Personalabbau im Lehrerbereich von 1.734 Vollzeitstellen in den Jahren 2018-2020 beendet haben und jede frei werdende Lehrerstelle 1:1 neu besetzen. Wir gehen von mindestens 1.200 neuen Stellen in 2019 aus. Zusätzlich gibt es eine Verdoppelung der Vertretungsreserve und 300 befristete Stellen, um kurzfristig auf Personalbedarfe durch Krankheit und Schwangerschaft reagieren zu können (gesamt 500 Stellen zusätzlich). Dies ignoriert der TLV vollständig. Auch gibt es deutlich mehr Stellen an den Horten, auch um die von der CDU zu verantwortenden prekären Beschäftigungsverhältnisse zu verbessern. Mit Beschluss des Landeshaushaltes werden nicht nur die Einstellungen in den Vorbereitungsdienst von 600 auf 900 erhöht. Mit 180 zusätzlichen Sozialarbeitern hat sich der Bereich der Schulsozialarbeit nahezu verdoppelt. Zudem wurde die Bezahlung von allen Regelschullehrern deutlich verbessert, von der A12 auf die A13. Damit erhalten mehr als 3000 Lehrer deutlich mehr Geld und Anerkennung. Auch wurden die Mittel für den Schulneubau und - Sanierung, welche sich im Vergleich zur vorherigen Legislatur versiebenfacht haben, weiter verstetigt. Gute Schule in modernen Räumen gibt es nur mit rot-rot-grün! „Zu all dem was wir als Fraktionen DIE LINKE, SPD und Grüne und die Landesregierung mit der „Priorität für Bildung“ getan haben, habe ich bis heute vom TLV rein gar nichts gehört. Statt dessen läuft dieser Verband laut klagend und fordernd einer Entwicklung hinterher, die heute schon Gesetzeskraft hat. Ein wenig weniger Wahlkampf und dafür mehr realitätsorientierte Verbandspolitik wäre hier wünschenswert.“ so Wolf resümierend.