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Wolf (DIE LINKE): Neues Sportfördergesetz bringt Jena zusätzliche Zuweisungen von ca. 258.000€ im Jahr

Manche Gesetze schienen in Thüringen für die Ewigkeit gemacht. So bestand das alte Sportfördergesetz unverändert seit 1994 in Thüringen. Nach eingehenden Beratungen im Thüringer Landtag und dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport entschloss sich Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und B90/ Die Grünen, ein neues Sportfördergesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen. Die Erarbeitung erfolgte also durch die Sportpolitiker der Regierungsfraktionen. Ihnen war es dabei besonders wichtig, dass der Breitensport eine neue Förderung erfährt. Dies wurde realisiert, indem die unentgeltliche Nutzung von Sportstätten, mit Ausnahme von Schwimm- und Hallenbädern, prinzipiell festgeschrieben wurden ist.

Manche Gesetze schienen in Thüringen für die Ewigkeit gemacht. So bestand das alte Sportfördergesetz unverändert seit 1994 in Thüringen. Nach eingehenden Beratungen im Thüringer Landtag und dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport entschloss sich Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und B90/ Die Grünen, ein neues Sportfördergesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen. Die Erarbeitung erfolgte also durch die Sportpolitiker der Regierungsfraktionen. Ihnen war es dabei besonders wichtig, dass der Breitensport eine neue Förderung erfährt. Dies wurde realisiert, indem die unentgeltliche Nutzung von Sportstätten, mit Ausnahme von Schwimm- und Hallenbädern, prinzipiell festgeschrieben wurden ist. Dazu werden per Gesetz den Kommunen und Landkreisen pauschal 5 Mill. €/ Jahr über die Finanzausgleichsmasse ab 01.01.2020 zur Verfügung gestellt, welche sich nach Einwohnern berechnen. Die Stadt Jena würde bei ca. 111.100 Einwohnern demnach zusätzlich ca. 258.225€ vom Land für die unentgeltliche Nutzung der Sportstätten für die Vereine, Schulen und Hochschulen erhalten.

"Für die Stadt Jena konnte auf meine Initiative hin ein unschädliches Fortsetzen des Steuermodells erreicht werden, welches den Vereinen auch bisher schon die unentgeltliche Nutzung der Sportstätten ermöglichte. Nach langen und nicht immer leichten Verhandlungen konnte erreicht werden, dass Jena einerseits in den Genuss der pauschalen Förderung durch das Land kommt, andererseits das Jenaer Modell so lange fortsetzen kann, bis es unschädlich, dass heißt ohne Verluste für die Stadt, die Steuersparkonstruktion beenden kann. Dadurch entsteht Jena nicht nur kein Schaden durch die Beendigung der Steuergestaltungsmöglichkeit zum Nutzen der Sportvereine, sondern durch die gesetzlich gesicherte Zuweisung erhalten die Vereine und die Stadt Planungssicherheit und der Breitensport wird auch in Jena nachhaltig unterstützt. Ausdrücklich möchte ich Martin Berger von der Stadtverwaltung für die gute und konstruktive Zusammenarbeit in diesem Zusammenhang danken." so der Abgeordnete Wolf über das erreichte Ergebnis.