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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

A 13 für Regelschullehrer ist wichtiger Schritt zur besseren Lehrerversorgung und Unterrichtsabdeckung

Die Linksfraktion im Landtag begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, die Besoldung der Regelschullehrer schrittweise auf die Stufe A 13 anzuheben. „Dies ist eine wichtige Maßnahme, um noch bestehende Gerechtigkeitslücken in der Lehrerbesoldung zu schließen“, betont der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, der auch Mitglied des Haushaltsausschusses ist. Weiterlesen


Handlungsanforderungen nach Anhörung „Drogenkonsum unter Jugendlichen und an Thüringer Schulen“

Auf Grundlage des Koalitionsantrages zum Drogenbesitz und -konsum unter Jugendlichen und im schulischen Kontext fand heute eine breit angelegte Anhörung im Bildungsausschuss statt. Nachdem schon umfangreich schriftliche Stellungnahmen eingegangen waren, konnten sich im Rahmen der Anhörung alle Eingeladenen noch einmal äußern. Dazu Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen


Torsten Wolf

DIE LINKE: inklusive Bildung weiter beharrlich, aber mit Augenmaß umsetzen

Der bildungspolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Torsten Wolf, begrüßt die durch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Inklusion in Deutschland festgestellten guten Ergebnisse für den Freistaat. „Es ist gut, dass Thüringen im Bereich inklusiver Bildung vorankommt. Inklusion ist ein Ziel, dass langfristig, beharrlich und mit Augenmaß umgesetzt werden muss.“ Weiterlesen


Torsten Wolf

r2g zu Untersuchungsausschuss: Gute Gründe für Vorlage eines Zwischenberichts

„Es ist gut, dass unserem Antrag auf Vorlage eines Zwischenberichts für den Untersuchungsausschuss (UA 6/3) ‚Möglicher Amtsmissbrauch‘ heute im Plenum zugestimmt wurde. Der Zwischenbericht ermöglicht uns, die Öffentlichkeit zu informieren und damit Transparenz über unsere bisherige Arbeit im Untersuchungsausschuss herzustellen“, sind sich die Obleute des Untersuchungsausschusses Torsten Wolf, Frank Warnecke Astrid Rothe-Beinlich einig. Weiterlesen


Dieter Hausold

Hausold begrüßt angekündigtes Ende der Zeitumstellung

Bezugnehmend auf die heutigen Ankündigungen des EU-Kommissionspräsidenten Juncker, dass er dem EU-Bürger-Votum folgen und für eine dauerhafte Verankerung der Sommerzeit streiten will, begrüßt der LINKE-Wirtschaftspolitiker Dieter Hausold diesen Vorschlag: „Da die erhofften umweltpolitischen Effekte sich nicht eingestellt haben, ist es folgerichtig, dass angesichts der negativen Auswirkungen für Mensch, Tier und Wirtschaft hier eine Rücknahme erfolgt. Ich freue mich, dass zugleich die Entscheidung auf die Sommerzeit fällt, wie es sich die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Befragung gewünscht haben.“ Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 29. bis 31. August

Zweites Gemeindeneugliederungsgesetz – weitere 250 Thüringer Gemeinden gliedern sich neu (Gesetzentwurf der Landesregierung) Das Kabinett hat die Weichen gestellt, dass der Landtag zügig das zweite Gemeindeneugliederungsgesetz beraten und beschließen kann. Damit ordnen sich mehr als 250 Gemeinden neu. Somit ist belegt, dass Rot-Rot-Grün den Prozess der Gemeindegebietsreform zur Schaffung leistungsfähiger zukunftsfester Verwaltungsstrukturen in Thüringen konsequent fortsetzt und auf Kurs bleibt. Nachdem sich weit mehr als 300 Gemeinden in dieser Legislaturperiode neugliedern, sind noch nicht neustrukturierte Gemeinden aufgefordert, die Chance zur Schaffung zukunftsfester Strukturen mit der dritten Phase der Freiwilligkeit bis zum 31. Oktober 2018 zu nutzen. Weiterlesen


Weitere Verbesserung der Qualität braucht ausreichend Fachkräfte

Zur Diskussion um das Abschneiden Thüringens in der diesjährigen Bertelsmann-Kita-Ländervergleichsstudie sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Eine aus den Ergebnissen der Studie abgeleitete Kritik an den Betreuungsverhältnissen in den Thüringer Kindergärten läuft ins Leere. Zum ersten beträgt die Betreuungszeit in den Bundesländern, welche in der Studie besonders gut abschneiden, maximal sechs Stunden, während Thüringen mit 10 Stunden täglich eine viel umfangreichere Leistung anbietet. Diesen Unterschied stellen die Studien der Bertelsmann-Stiftung regelmäßig nicht in Rechnung, so dass sich ein verzerrtes Bild ergibt." Weiterlesen


Torsten Wolf

Internetseite zum Schulgesetz geht an den Start

Aktuell wird der Entwurf eines neuen Thüringer Schulgesetzes diskutiert. Neben den direkten Gesprächen vor Ort und den Beratungen u.a. im Parlament, die im November beginnen, schafft die Linksfraktion mit der Seite www.thueringer-schulgesetz.de eine weitere Möglichkeit, um Fragen zu beantworten, Hinweise und Anregungen aufzunehmen und in die Debatte einzubringen. Die Themenseite wird am Montag, 27. August, 12 Uhr, freigeschaltet. Weiterlesen


Torsten Wolf

Thüringen mit guten Noten beim Bildungsmonitor

Wieder einmal hat das Thüringer Bildungssystem überdurchschnittlich gut in einer Vergleichsstudie abgeschlossen. Zum heute veröffentlichten INSM-Bildungsmonitor sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Allen Unkenrufen zum Trotz ist Thüringen im Bereich Bildung gut aufgestellt. Die Bildungsausgaben in Thüringen sind im Bundesvergleich am höchsten, im Bereich der Ganztagsbetreuung der Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren liegen wir auf Platz 1, im Bereich Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich auf Platz 2 und im Bereich Übergang Schule und Beruf auf Platz 3. Dies sind gute Ergebnisse, die wir als rot-rot-grüne Koalition unterstützen.“ Weiterlesen


Christian Schaft

Hochschulpolitische Leitlinien mit wichtigen Rahmensetzungen

Das Kabinett hat heute die „Leitlinien zur Hochschulentwicklung bis 2025“ beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße insbesondere, dass sich der rot-rot-grün geführte Freistaat auch weiterhin dazu bekennt, die Hochschulen angemessen finanziell auszustatten, und weitere Mittelzuwächse in den kommenden Jahren vorsieht. Die hochschulpolitischen Leitlinien bestimmen auch - ausgehend vom neuen Hochschulgesetz - wichtige Rahmensetzungen in den Bereichen Diversität, Internationalisierung, Gleichstellung und Gute Arbeit, auch wenn die eine oder andere konkretere Maßnahme schon hier wünschenswert gewesen wäre.“ Weiterlesen