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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Torsten Wolf

Lehrerverband nicht auf der Höhe beschlossener Gesetze?

Mit Verwunderung hat der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, auf die Ergebnisse und Aussagen im Rahmen der heutigen Pressekonferenz des Thüringer Lehrerverbandes (TLV) zum Beginn des Schuljahres 2019/20 reagiert. „Von einem Verband, welcher Mitgliederinteressen vertritt, wäre eigentlich zu erwarten, dass er konstruktiv mit... Weiterlesen


Susanne Hennig-Wellsow

Das neue Kita-Jahr ist für viele Eltern beitragsfrei

Mit dem 1. August beginnt das neue Kindergartenjahr und damit für viele Eltern das beitragsfreie Kita-Jahr. Das ist ein weiterer Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit. Im Dezember 2017 hatte die rot-rot-grüne Koalition im Landtag die Einführung des ersten beitragsfreien Jahres beschlossen. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende... Weiterlesen


Christian Schaft

Bilanz der Campustour

Während einer vierwöchigen Campustour machte sich Christian Schaft, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der Linksfraktion, ein konkretes Bild von jedem Hochschulstandort in Thüringen. „Es waren produktive und konstruktive Gespräche mit den Hochschulleitungen, den Beschäftigten und den Studierenden vor Ort“, unterstreicht der... Weiterlesen


Torsten Wolf

#R2G: CDU bringt mit neuen Anträgen Zeitpläne ins Wanken

Heute fand eine Sondersitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 statt. Diese wurde nötig, weil die Fraktion der CDU überraschend drei neue Anträge auf den Tisch gelegt hat. „Der CDU geht es nur um Effekthascherei. Sie hat leider vergessen zu erwähnen, dass der ursprünglich von r2g vorgelegte Zeitplan eine Beratung im Oktober-Plenum, zwar unter... Weiterlesen


Torsten Wolf

Verbesserungen für Regelschullehrer beschlossen

Heute hat der Thüringer Landtag Verbesserungen bei der Besoldung von Regelschullehrerinnen und Regelschullehrern beschlossen. Dazu erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Besoldungsgesetz der rot-rot-grünen Koalition werden die Lehrerinnen und Lehrer an den Thüringer Regelschulen... Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 3. bis 5. Juli 2019

Gesetz zur Änderung zur Reform des Vergabegesetzes (GE der Landesregierung) Mit diesem modernen Gesetz zur Vergabe öffentlicher Aufträge will die Landesregierung vor allem den kleinen und mittelständigen Unternehmen des Freistaates die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen erleichtern. Wir erreichen mit unserer Gesetzesnovelle einen... Weiterlesen


Torsten Wolf

Novelle im Parlament beschlossen: Ein neues Schulgesetz für Thüringen

Rot-Rot-Grün hat heute im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich abgeschlossen worden. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen eine wichtige Zusage des Koalitionsvertrags, die Schaffung eines inklusiven Schulgesetzes erfüllt. An der... Weiterlesen


Sofortinformation zu den Landtagssitzungen vom 12. bis 14. Juni 2019

Haushalt 2020: zukunftssicher, gerecht und sozial (Gesetzentwurf der Landesregierung) Am Donnerstag und Freitag findet die abschließende Beratung des Haushalts für das Jahr 2020 statt. Es ist gelungen, wesentliche Kernpunkte linker Politik umzusetzen. Wir führen das zweite beitragsfreie Kindergartenjahr ein, schaffen die Straßenausbaubeiträge ab... Weiterlesen


Torsten Wolf

Rot-rot-grüne Landtagsfraktionen schließen Ausschussberatungen zum Schulgesetz ab

Im heutigen Bildungsausschuss des Landtages haben sich die Fraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abschließend auf ihre Änderungen am Schulgesetzentwurf verständigt. Mit der heute erfolgten Beschlussempfehlung des Ausschusses kann das neue Schulgesetz im Juni im Landtag in zweiter Lesung beraten und verabschiedet werden. Dazu... Weiterlesen


Christian Schaft

Schaft sieht Verfassungsbeschwerde gegen Hochschulgesetz gelassen

Zur heute beim Bundesverfassungsgericht eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen das Thüringer Hochschulgesetz erklärt Christian Schaft, der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen