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Torsten Wolf

KITA-Gesetz: Novellierung sorgt für weitere Verbesserungen

„Zum Ende dieser Legislaturperiode bringt Rot-Rot-Grün mit einer weiteren Novellierung des Kita-Gesetzes, das dann Kindergarten-Gesetz heißt, ein weiteres beitragsfreies Jahr und deutliche Qualitätsverbesserungen auf den Weg“, sagt Torsten Wolf, Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, vor der letzten Ausschussberatung der Gesetzesnovelle am kommenden Dienstag.

„Zum Ende dieser Legislaturperiode bringt Rot-Rot-Grün mit einer weiteren Novellierung des Kita-Gesetzes, das dann Kindergarten-Gesetz heißt, ein weiteres beitragsfreies Jahr und deutliche Qualitätsverbesserungen auf den Weg“, sagt Torsten Wolf, Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, vor der letzten Ausschussberatung der Gesetzesnovelle am kommenden Dienstag.
 
Spürbare Verbesserungen soll es für 4- bis 5-Jährige durch einen veränderten Betreuungsschlüssel geben, der von 1:16 auf 1:14 angehoben wird. Davon profitieren ca. 17.800 Kinder in Thüringen. Neu sind auch verbesserte Regelungen zum personellen Ausgleich von Krankheits-, Urlaubs- und Weiterbildungszeiten: Durch die neuen Regelungen im Gesetz erhalten die Einrichtungen zusätzliche Personalanteile in Höhe von ca. 550 Personalstellen. Außerdem stellt das Land 100 Stellen für ein Modellprojekt „Aufbau multiprofessioneller Teams“ zur Verfügung.
 
„Wir wissen, dass die Arbeitsanspannung in vielen Kindergärten sehr hoch ist und die ErzieherInnen viel leisten. Dies tun sie in hoher Verantwortung für unsere Kinder. Mit den neuen Regelungen im Betreuungsschlüssel, aber vor allem auch mit der verbesserten Anrechnung von zusätzlichem Personal bei Urlaub, Krankheit und Weiterbildung wollen wir eine Entlastungswirkung für möglichst alle Kindergärten erreichen“, so der Bildungspolitiker der LINKEN.
Das Geld kommt zum großen Teil aus den Mitteln des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes, die den Ländern für den Ausbau der Kita-Versorgung zur Verfügung gestellt werden. Indem diese Mittel in die Qualitätsverbesserung fließen, verpflichtet sich das Land, auch künftig die verbesserten Standards aufrechtzuerhalten und zu finanzieren. Insgesamt hat Rot-Rot-Grün damit seit Beginn der Legislaturperiode mehr als 1.000 zusätzliche Stellen für den Bereich der Kindergärten in Thüringen zur Verfügung gestellt. Diese wurden vom Land finanziert und sind somit auch keine Belastung für Kommunen.

Der Bildungsausschuss des Landtages wird am Dienstag seine Beschlussempfehlung zu dem Gesetzesvorschlag der Koalition verabschieden und das Ministerium zu einem entsprechenden Vertragsabschluss mit dem Bund ermächtigen.