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Torsten Wolf

LINKE begrüßt Einigung zu freien Schulen - Verlässliche Perspektiven für freie Schulen gesichert

Heute fand im Bildungsausschuss des Thüringer Landtages die abschließende mündliche Anhörung zu den unterschiedlichen Gesetzentwürfen zur Finanzierung der freien Schulen statt. Dort haben die Landeselternvertretung der freien Schulen und die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger noch einmal ihre Positionen deutlich gemacht. Anschließend haben die vier Landtagsfraktionen eine gemeinsame Beschlussempfehlung verabschiedet, die neben einer Entfristung des Gesetzes und einer neu definierten Dynamisierung der Schülerkostenjahresbeträge ein Finanzbudget für freie Schulen von 217 Millionen Euro für 2021 vorsieht.

Heute fand im Bildungsausschuss des Thüringer Landtages die abschließende mündliche Anhörung zu den unterschiedlichen Gesetzentwürfen zur Finanzierung der freien Schulen statt. Dort haben die Landeselternvertretung der freien Schulen und die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger noch einmal ihre Positionen deutlich gemacht. Anschließend haben die vier Landtagsfraktionen eine gemeinsame Beschlussempfehlung verabschiedet, die neben einer Entfristung des Gesetzes und einer neu definierten Dynamisierung der Schülerkostenjahresbeträge ein Finanzbudget für freie Schulen von 217 Millionen Euro für 2021 vorsieht.

Dazu erklärt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Mit dem nun entfristeten Gesetz schaffen wir als Landtag eine angemessene Finanzierung und deutlich mehr Planungssicherheit für die freien Schulen. Ab 2021 garantieren wir zudem höhere Schülerkostenjahresbeiträge und die jährliche Steigerung ist an die Lohn- und Preisentwicklung im staatlichen Schulwesen gekoppelt. Allein für 2021 sehen wir gegenüber dem Haushaltsansatz 2020 über 32 Millionen Euro mehr für die freien Schulen vor. Mit einer externen Evaluierung werden wir im Jahr 2023 prüfen, ob die staatliche Finanzhilfe auch langfristig eine positive Entwicklung machen konnte.“