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Torsten Wolf

Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen 1/2

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3731

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus und vor allen Dingen auch am Livestream, natürlich auch die Gäste auf der Tribüne – wie Frau Hoffmann heute Morgen gesagt hat –,

 

(Beifall DIE LINKE)

 

wir haben heute die Diskussion zu drei Anträgen, die uns alle bewegen. Wenn ich jetzt mal so die letzten Monate – man kann schon sagen die letzten zwei Jahre – die Diskussionen im Bildungsbereich Revue passieren lasse, dann findet sich vieles von dem, was wir hier im Hohen Haus, aber auch im Ausschuss diskutiert haben, in diesen drei Anträgen wieder. Keiner in Thüringen und keiner überhaupt auch in Deutschland, Europa und weltweit hatte irgendeine Blaupause im Schubfach. Dieses Schubfach muss man mir mal zeigen, wie man mit solch einer Situation umgeht, wie man den Anforderungen an eine gerechte Bildungsbeteiligung und dem Gesundheitsschutz gleichmäßig entsprechend eine entsprechende Politik machen kann. Keiner hatte sie. Wir alle – und das ist auch Inhalt dieser Anträge – operieren anhand der Erfahrungen der letzten Monate und Jahre. Alles, was hier an Vorschlägen enthalten ist, basiert auf dem, was im Ministerium, was im ThILLM, was in den Schulen, was bei den Eltern, bei den Schülervertretungen und natürlich auch hier im Hohen Haus an Konzepten, an Vorschlägen und vor allen Dingen an realisierbaren und umsetzbaren Schritten vorliegt.

 

(Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Sie müssten es mal umsetzen!)

 

Herr Jankowski hat vorhin davon gesprochen, dass es richtig gewesen wäre – wenn ich das jetzt mal so interpretiere –, in der ersten, zweiten und dritten Welle die Kindergärten und die Schulen aufzulassen. Ich will dem widersprechen – ganz deutlich!

 

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Noch in der dritten Welle bis zum Sommer dieses Jahres hatten wir eins nicht – und das ist das, was gestern in der Aktuellen Stunde deutlich geworden ist, was Sie überhaupt nicht zur Kenntnis nehmen –, wir hatten nicht die Möglichkeit des Impfschutzes und damit nicht nur den Schutz durch Maßnahmen der AHA-Regeln etc., sondern insbesondere den Schutz von Pädagoginnen vor Ort, von mittlerweile Schülerinnen und Schülern vor Ort. Wir erwarten nächste Woche die Möglichkeit, dass auch Schülerinnen und Schüler, die jünger sind als zwölf Jahre, sich impfen lassen können. Also wir hatten bis zur vierten Welle nicht die flächendeckende Möglichkeit des Impfschutzes. Das wird immer weiter ausgebaut und nur das – dabei bleibe ich – gibt uns auch die Möglichkeit, den Weg aus der Pandemie zu finden. Bis dahin waren Kita- und Schulschließungen, wenn alle anderen Möglichkeiten nicht gegriffen haben, alternativlos, um – und da komme ich auf meinen ersten Satz zurück – tatsächlich den Gesundheitsschutz auch zu gewährleisten.

 

Worauf kommt es jetzt an? Nicht nur die KMK hat beschlossen, sondern überwiegend zumindest mehrheitlich in dieser Gesellschaft ist auch akzeptiert und ist das für richtig empfunden, dass Bildungseinrichtungen nicht als erste geschlossen werden, dass sie so lange wie möglich aufbleiben, dass alle Voraussetzungen geschaffen werden müssen, dass sie offen bleiben können. Warum? Es geht nicht nur um Bildung, es geht auch um soziale Teilhabe. Wir haben uns alle damit beschäftigt, die Wissenschaft hat sich damit beschäftigt, was es auch in der Generation der Schülerinnen und Schüler für wahrscheinlich auch langfristige Auswirkungen gibt, die mit psychosozialer Entwicklung zu tun haben, die mit Suchtverhalten zu tun haben etc. Um dem nicht wieder zu entsprechen, ist es wichtig, dass die Bildungseinrichtungen offen bleiben.

 

Das Zweite aber auch: Ich finde es richtig, dass wir mittlerweile auf Grundlage der Erfahrungen nicht permanent wieder zu neuen Regeln an den Schulen kommen müssen, dass wir ein bewährtes Instrumentarium haben, dass wir bewährte Regelungen auf den Grundlagen dessen haben, was im Ministerium erarbeitet worden ist, auf die die Schulen mittlerweile wie selbstverständlich zurückgreifen. Und dazu gehört es natürlich auch, ganz klar, dass zweimal in der Woche getestet wird, dass die Tests auch da sind.

 

(Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Das wäre schön!)

 

Wo die nicht da sind, Kollege Tischner, geht das Ministerium dem auch intensiv und einzeln nach.

 

(Unruhe CDU)

 

Es dauert nicht lange, sondern da, wo sie nicht da sind, wird dem intensiv nachgegangen. Und wir sind ja auch an dem Punkt, an dem wir insgesamt damit, mit diesen Regelungen, mit den Verordnungen, mit der KiJuSSp-VO auch die Erfahrungen der letzten zwei Jahre wiederum mit einfließen lassen, um Bildungseinrichtungen tatsächlich so lange wie möglich am Netz zu halten.

 

Nun ist es aber natürlich so, dass uns Erfahrungen auch immer an den Punkt führen zu sagen, was es zu verstetigen gibt, was es besser zu machen gibt, was es weiter anzuwenden gibt. Dazu haben die Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Juli einen Antrag vorgelegt. Mittlerweile, ich glaube, irgendwann im September, ist auch die CDU mal wach geworden und die FDP hat jetzt auch einen Antrag beigesteuert, das ist auch nicht – wann war es bei Ihnen, Frau Baum? Oktober, oder? Ich habe ihn jetzt zum November-Plenum das erste wahrnehmen dürfen.

 

(Unruhe CDU, Gruppe der FDP)

 

Das ist auch nicht schlimm.

 

(Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Das muss aber nicht an uns liegen!)

 

(Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: So ein Gesabbel!)

 

Was, dass Ihr Antrag so spät kommen muss, muss nicht an Ihnen liegen? Na ja, dann kann das sicherlich noch klargestellt werden, an wem das dann liegt.

Nichtsdestotrotz stehen in allen drei Anträgen wichtige Essenzen dessen, was wir über die letzten Monate und Jahre an Erfahrungen sammeln mussten, und dem, was wir vorschlagen, was besser gemacht werden kann. In unserem Antrag geht es vor allen Dingen – und sehen Sie es mir nach, dass ich mich darauf beziehe, wir werden dann im Bildungsausschuss alle drei Anträge intensiv beraten, ich will noch mal darauf hinweisen, dass sich eine Fraktion hier mal wieder nicht mit einem eigenen Antrag an der demokratischen oder parlamentarischen Diskussion beteiligen will.

 

(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vielleicht auch besser!)

 

Ist vielleicht auch besser so, richtig.

 

Zentrale Punkte in unserem Antrag sind – und da möchte ich jetzt exemplarisch vorgehen –: Erstens, wie immer ist in allen Herausforderungen Schulentwicklung das A und O. Wir haben an den Schulen im Land ganz unterschiedliche Erfahrungen sammeln können und es kommt darauf an, diese unterschiedlichen Erfahrungen auch zusammenzuführen, und allen anderen Schulen möglich zu machen, von diesen Erfahrungen auch zu partizipieren. Schulentwicklung als A und O – das ist völlig egal, ob das Inklusion war, oder ob das Herausforderung mit sprachlicher Heterogenität war etc. Es geht immer um Unterrichts- und Schulentwicklung.

 

Zweitens – und da möchte ich jetzt auch mal aus einer Diskussion heraus mit der Landesschülervertretung berichten, etwas was mir in den letzten Monaten, auch schon zum Ende des letzten Schuljahres, immer wieder angetragen worden ist: Das, was wir und auch was das Ministerium unter Lernstandserhebungen feststellen bzw. möchten, ist keine Leistungserhebung. Schülerinnen und Schüler müssen die Möglichkeit haben, erst mal ohne Leistungsdruck das nachzuholen, was ihnen während der Pandemie nicht zu lernen und zu vertiefen möglich war. Dieses permanente – und da kann ich auch die Lehrerinnen und Lehrer verstehen, die sagen, ich weiß ja nicht, wann die Schule wieder zugemacht wird, aber es gab eine klare …

 

Vizepräsidentin Henfling:

 

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.

 

(Beifall AfD)

 

Abgeordneter Wolf, DIE LINKE:

 

Oh, das wusste ich gar nicht, ich dachte, ich hätte etwas mehr. Gut. – Lassen Sie mich trotz alledem bitte noch einen letzten Satz sagen. Das, was wir in den drei Anträgen vorliegen haben, kann uns – genauso wie bei der Digitalisierung –, wenn wir es als Parlamentarier richtig machen, weiter voranbringen. Wir müssen aber – und das wird uns gelingen – auf die Akteurinnen und Akteure …

 

Vizepräsidentin Henfling:

 

Das waren jetzt schon mehrere Sätze.

 

Abgeordneter Wolf, DIE LINKE:

 

Und das heißt, sowohl Überweisung an den Ausschuss als auch dann die entsprechende Diskussion und Anhörung dort. Vielen Dank.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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