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Torsten Wolf

Grundschulschließung im Altenburger Land. Ist Ponitz bald überall?

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/5848

 

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und am Livestream, wir haben jetzt eben wieder mal die Tischner-Show erlebt, die da heißt

 

(Zwischenruf Abg. Schulze, CDU: Jetzt ist es aber gut!)

 

(Beifall DIE LINKE)

 

„Thüringen wurde 2014 gegründet“. Seit 2014 gibt es in Thüringen Schulen und seit 2014 agieren diese Schulen.

 

Wie ist es tatsächlich, meine sehr geehrten Damen und Herren? Tatsächlich wissen wir seit über 20 Jahren, dass die Thüringer Schulen sich verändern müssen. Es gibt einen demografischen Faktor. 1999 gab es die sogenannte Zedler-Studie. In dieser Studie im Auftrag des Thüringer Kultusministeriums wurde genau beschrieben, wie sich die Klassen- und Schulgrößen der Regelschulen und Gymnasien ändern müssen – umgesetzt wurde genau null. Es wurde den Lehrkräften seitens der CDU abverlangt, dass sie mit ihren Beschäftigungsumfängen runtergehen müssen. Das ist Verantwortung à la CDU. Und es gehört sich nicht, sich hier hinzustellen und zu sagen, seit 2014 gibt es diese Probleme.

 

(Unruhe CDU)

 

Tatsächlich ist es so – nehmen wir es mal ganz konkret am Fall Ponitz –, dass wir uns jetzt der Verantwortung stellen, was alle anderen Landesregierungen vorher nicht gemacht haben,

 

(Zwischenruf Abg. Heym, CDU: Wer war denn Kultusminister in der letzten Legislatur?)

 

und tatsächlich die Frage aufwerfen, welche Schritte gegangen werden müssen, um gute Schule im ländlichen Raum zu erhalten und Unterrichtsabsicherung auch wirklich sicherzustellen. Dazu gab es eine Kommission unter Vorsitz des damaligen Interimsbildungsministers Prof. Hoff mit einem entsprechenden Maßnahmenplan. Der wurde vom jetzigen Bildungsminister, Herrn Holter, aufgenommen und ganz konkret auch noch mal mit entsprechenden Foren untersetzt: Was muss gemacht werden, um die kleine Schule im ländlichen Raum zu erhalten? Denn wir wollen,

 

(Zwischenruf Abg. Heym, CDU: So eine Heuchelei!)

 

dass die kleine Schule im ländlichen Raum erhalten wird. Wir wollen, dass kurze Beine auch kurze Wege haben. Genau das, was in Ponitz vor der Schule steht. Genau darum geht es. Wir haben in Ponitz 45 Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 1 bis 4. Bisher standen diesen 45 Schülerinnen und Schülern drei Lehrkräfte zur Verfügung. Jetzt hat eine Lehrkraft gekündigt. Das Schulamt stellt fest, es hat erhebliche Probleme, die vielen Stellen, die wir zur Verfügung stellen, tatsächlich im ländlichen Raum zu besetzen. Dementsprechend sagt das Schulamt verantwortlich, wir müssen hier Maßnahmen ergreifen. Das war nicht abgesprochen und – auch Minister Holter hat es sofort gesagt – in der Kommunikation nicht unbedingt ideal. Aber natürlich muss das Schulamt handeln. Und es hat gehandelt und hat einen Vorschlag gemacht. Dieser Vorschlag wird just im Moment derzeit seitens des Ministeriums vor Ort mit den Akteurinnen und Akteuren diskutiert, und zwar mit der Maßgabe, wie der Standort Ponitz erhalten werden kann. Rund um Ponitz gibt es noch vier andere Grundschulen, die alle die Größe erfüllen. Alle waren bereit zur Kooperation. Wissen Sie, wer nicht zur Kooperation bereit war? Das war die Schulleiterin der Grundschule Ponitz, die jetzt gekündigt hat.

 

(Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das stimmt doch gar nicht!)

 

(Unruhe CDU)

 

Die war nicht zur Kooperation bereit. Mehrfach hat ein Gremium vor Ort getagt ...

 

Präsident Carius:

 

Meine sehr verehrten Kollegen, ich bitte um etwas mehr Ruhe.

 

Abgeordneter Wolf, DIE LINKE:

 

Vielen Dank, Herr Präsident! Vor Ort entscheidet sich eben – und da liegt die Wahrheit drin –, ob gute Schule möglich ist und dazu braucht es eben auch Verantwortungsübernahme und keine Zuspitzung und Polarisierung und schon gleich gar nicht das, was hier intendiert ist. „Ist Ponitz bald überall?“, eine Mail mit genau derselben Überschrift ging drei Stunden, nachdem das über MDR lief, nachdem das über den Ticker lief, von irgendjemand gestreut durch alle Thüringer Schulen. Meinen Sie, das bekommen wir nicht mit? Das ist Zuspitzung, das hat nichts mit guter Bildungspolitik und mit Verantwortungsübernahme zu tun.

 

(Unruhe CDU)

 

Ich bedanke mich bei allen Schulträgern, bei allen Pädagoginnen und Pädagogen vor Ort, die sich Gedanken machen, die sich in diesen Veränderungsprozess einbringen.

 

(Beifall DIE LINKE)

 

Wir brauchen ihn dringend, um gute Bildung abzusichern, damit wir – und das ist das Wesensmerkmal – gute Schule vor Ort für die Kinder erhalten. Vielen Dank!

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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