Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Torsten Wolf

Schüler und Lehrer unterstützen – Voraussetzungen für einen neuen Schulfrieden und zukünftigen Unterricht sichern.

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3739

 

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, als Erstes möchte ich allen Schülerinnen und Schülern danken. – Nun sind die Schülerinnen und Schüler aus Altenburg jetzt nicht mehr oben. – Ich möchte auch und vor allen Dingen den Eltern und den Lehrkräften für ihr Engagement, für ihren Lerneifer und für ihren Vermittlungseifer im letzten Schuljahr danken. Das war eins der schwierigsten Schuljahre, die wir hatten. Dass wir trotz alledem sehr gute Prüfungsergebnisse in Thüringen haben, zeigt, dass sich sowohl die Schülerinnen und Schüler als auch die Eltern und die Lehrkräfte sehr engagiert haben, und dafür wirklich mein ausdrücklicher Dank.

 

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

 

Dieser Aktuelle Stunde der Fraktion des Kollegen, der gerade gesprochen hat, bedarf es allerdings gar nicht. Wir haben vor drei Wochen hier intensiv diskutiert in einer Aktuellen Stunde der CDU. Da haben wir die Argumente ausgetauscht. Ich habe jetzt nichts, und zwar reinweg gar nichts gehört, was zukünftig die Sicherung von Unterrichtsmethoden oder zukünftigem Unterricht anbetrifft. Ich habe nichts gehört zu neuem Schulfrieden – gar nichts. Es waren wie immer hohle Phrasen, danke für nichts. Das brauchen wir nicht.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Was ist aktuell? Kann man sich ja fragen, damit das überhaupt noch einen Sinn gibt. Aktuell ist zum Beispiel die Herbstempfehlung des Wissenschaftlichen Beirats der Landesregierung vom 16. Juli, die sich ausdrücklich mit den Voraussetzungen für das neue Schuljahr und für das neue Kita-Jahr beschäftigt. Daraus möchte ich ganz gern einiges vortragen. Ja, die Inzidenzzahlen sind derzeit erfreulich niedrig; in Thüringen bei 4,5, deutschlandweit bei 11. Ja, die Impfquoten steigen nach wie vor. Es sind mit Stand gestern 45,6 Prozent aller Thüringerinnen und Thüringer zweimal geimpft. Aber: Impfen, impfen, impfen, wie ich das vor drei Wochen gesagt habe, wir dürfen da nicht nachlassen. Liebe Thüringerinnen und Thüringer, nehmen Sie alle Möglichkeiten wahr. Es gibt genügend Impfstoff. Nur das kann uns aus der Pandemie heraushelfen.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD)

 

Der Wissenschaftliche Beirat führt aus: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Es müssen jetzt Vorkehrungen getroffen werden, um dem Anstieg der Infektionen, also der vierten Welle zu begegnen. Die psychosozialen Effekte der Pandemie nicht nur bei jungen Menschen müssen stärker Berücksichtigung finden. Kinder und Jugendliche sind abhängig von ihrem Alter unterschiedlich stark betroffen. Es gilt: Je älter die Kinder und Jugendlichen sind, umso eher sind sie sozusagen an der Schwelle auch der Gefährdung von Erwachsenen. Auch hier gilt: Alle Kinder und Jugendlichen nach Beratung sollten sich ab zwölf Jahren auch überlegen, ob sie sich impfen lassen. Folgende Empfehlungen wurden ausgesprochen: Möglichst keine Schul- und Kita-Schließung bzw. Einschränkung des Präsenzbetriebs für das kommende Schul- und Kita-Jahr.

 

Wie schon gesagt, Kinder über zwölf zwingend die Bitte: Werbung für das Impfen auch in dieser Altersgruppe. Die AHA+L-Regeln sind weiter zu beachten in den Einrichtungen. Das heißt: Auch Maske wird weiter in den Einrichtungen durch den Wissenschaftlichen Beirat empfohlen. Die mobilen Luftfilteranlagen sind empfohlen. Wir hatten das heute im Bildungsausschuss – das 200-Millionen-Euro-Programm der Bundesregierung ist dringend zu überarbeiten. Ich bitte hier auch die Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, ihren Einfluss gelten zu machen. Das, was da vom Bund kommt, kann so nicht umgesetzt werden. Und das Testen sollte in Abhängigkeit zum Infektionsgeschehen erfolgen. Wir als Landtag haben dazu die Voraussetzungen geschaffen und letzte Woche 5 Millionen Euro freigegeben.

 

Letztes Wort noch dazu: Wenn man sich wirklich fragt, was getan werden muss, dann gibt es genügend Stoff in dem gemeinsamen Antrag Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen „Das Thüringer Bildungswesen stärken – Schlussfolgerungen der Corona-Monate umsetzen“. Ich habe jetzt keine Zeit mehr, ihn weiter vorzustellen, muss auch nicht sein. Wir werden ihn hier im Hohen Haus noch ausgiebig beraten.

 

(Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Weihnachten!)

 

Da sind – nicht Weihnachten, spätestens im September, Kollege Tischner – genügend und richtige Empfehlungen drin. Ich wünsche allen, uns allen, aber vor allem den Schülern und den Lehrkräften schöne Ferien von hier aus, weil das ist der Punkt Bildungspolitik, der hier zu beraten ist. Kommen Sie gut durch die Ferien und kommen Sie vor allen Dingen gesund wieder zurück! Vielen Dank.

 

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

(Unruhe im Hause)

Dateien