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Nachtrag zur Veranstaltung am 22. Oktober

Am 22. Oktober fand im Stadtteilzentrum LISA eine Veranstaltung zum Thema "Durch Bürgerbeteiligung zu geringeren Mieten" statt. Dazu lud der jenaer Landtagsabgeordnete Torsten Wolf seine Fraktionskolleginnen Ute Lukasch, Wohnungspolitische Sprecherin, sowie Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligungen ein. Hierbei legte Anja Müller die Möglichkeiten und das Vorgehen bei Bürgerbeteiligungen vor und informierte über die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Zusätzlich wurde das dann durch Ute Lukasch mit wohnungspolitischen Fragen verknüpft. Weiterlesen


Torsten Wolf

Offener Brief zur Kindergartenfinanzierung in Jena

in der OTZ Jena vom 27.09.2018 wurden von mir erhobene und errechnete Zahlen zur Kindergartenfinanzierung in Jena veröffentlicht. Auf Grund mehrfacher Nachfragen möchte ich meine Grundaussage untermauern, dass die Stadt Jena in den Jahren 2016 bis 2018 zwischen 2,28 Mio. € und 4,21 Mio. € zu wenig eigene Finanzmittel zur Verfügung stellt. Die Konsequenzen sind deutlich höhere Elternbeiträge bzw. die fehlende Verbesserung des Personalschlüssels an den Kitas. Weiterhin möchte ich Ihnen einerseits die Finanzierung von Kindergärten in Thüringen allgemein, andererseits die Finanzierung in der Stadt Jena noch einmal näherbringen. Damit verbunden ist die politische Forderung, dass die Stadträte und Stadträtinnen, Eltern und die Kita-Beschäftigten auf Augenhöhe mit der Stadt eine gerechtere Finanzierung erreichen und Schwerpunkte in der Verteilung der Mittel finden. Weiterlesen


Meine Rede zum Thüringer Gesetz zur Änderung der Lehrerbesoldung

#wirmachensgerecht #r2gwirkt Mein Redebeitrag zum Thema Lehrerbesoldung. „Auch mit dieser Gesetzesinitiative machen die rot-rot-grüne Landesregierung und die sie tragende Fraktionen aus LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wieder deutlich, was Kernanliegen dieser Legislaturperiode ist: die Stärkung und Zukunftssicherung aller Bereiche in der Bildung, Kindergärten - Schulen - Hochschulen - Erwachsenenbildung!“ Weiterlesen


Torsten Wolf

Rot-Rot-Grün sorgt für besseren Lohn für Lehrerinnen und Lehrer

Zur heutigen Beratung des Gesetzentwurfs von Rot-Rot-Grün zur besseren Lehrer-Besoldung erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit unserem Gesetz werden 4500 Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen ein besseres Einkommen erhalten. Wir machen damit den Lehrerberuf deutlich attraktiver und schließen noch bestehende Gerechtigkeitslücken.“ Weiterlesen

  1. Aktuell Aufmacher
    18:30 - 20:30 Uhr

    Straßenausbaubeiträge - Wie weiter in Jena und Thüringen?

    Die rot-rot-grüne Regierungskoalition plant die Verabschiedung eines neuen Gesetzes zu Straßenausbaubeiträgen. Ab dem Jahr 2019 steht es demnach in der Verantwortung der Gemeinden, unter der Berücksichtigung der Haushaltslage, von der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzusehen. Es gibt dann also keinen gesetzlichen Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge mehr. Ab 2019 entscheiden die Städte und Gemeinden selbst. mehr

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