Aktuell: Torsten Wolf (MdL)

17. Juni 2020
Torsten Wolf

Torsten Wolf (DIE LINKE): Treuhand-Trauma begann am 17.06.1990 mit Beschluss der neu gewählten Volkskammer

Vor 30 Jahren begann ein neues Kapitel im Leben vieler Menschen von Rostock bis Karl-Marx-Stadt. Denn am 17. Juni 1990 beschloss die neu gewählte Volkskammer das „Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens (Treuhandgesetz)“. Obwohl die Bürgerbewegung am sogenannten „Runden Tisch“ den Schutz des DDR-Volkseigentums vorsah und die letzte DDR-Regierung unter Ministerpräsident Modrow eine „Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums“ am 01. März 1990 beschloss, folgte die Volkskammer mehrheitlich diesen Weg nicht. Mit dem Treuhandgesetz wurden ca. 8.500 ostdeutsche Betriebe mit nahezu 4 Millionen Beschäftigten in die Anstalt des öffentlichen Rechts überführt. Dazu Torsten Wolf, Landtagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und langjähriger Gewerkschaftssekretär: „Treuhand hieß für die meisten Menschen im Osten, Entmündigung, Entwürdigung und Veräußerung der eigenen Biographie. Obwohl es häufig solventere Investoren gab, obwohl der Einfluss von Konkurrenz-Unternehmen wie in der Kali-Industrie bei Stilllegungen von konkurrenzfähigen Betrieben nachweisbar war und dies sowohl parlamentarisch wie strafrechtlich bereits teilweise aufgearbeitet wurde, bleibt es Aufgabe von Politik das „Treuhand-Trauma“ wieder aufzugreifen und die Akten umfangreich neu zu sichten. Ich unterstütze daher die Forderung, nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag, wie von der Fraktion DIE LINKE im Juni 2019 gefordert. Keine Entscheidung und kein Beschluss hat so tiefe Gräben im Leben der Menschen auf dem ehemaligen Gebiet der DDR hinterlassen wie das Wirken der Treuhand-Anstalt. Mit Blick auf die Wahlergebnisse der faschistischen AfD muss ich feststellen, dass die Zäsur durch die Treuhand-Anstalt heute noch fortwirkt.“ so der Jenaer Abgeordnete Torsten Wolf. Weiterlesen

15. Juni 2020
Diana Glöckner

Linksfraktion gratuliert zum Lehrerinnen- und Lehrertag

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, nimmt den heutigen Lehrertag am 12. Juni zum Anlass, den Thüringer Pädagoginnen und Pädagogen Dank zu sagen. „Überall in Thüringen arbeiten engagierte Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher dafür, dass kein Kind zurückbleibt, dass für jede und jeden der Start ins Leben erfolgreich ist. Gerade auch in schwierigen Zeit der Corona-Pandemie leisten Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher gerade Großes, damit Kinder die bestmögliche Bildung erhalten, damit unsere Schulen unter den gegenwärtigen Umständen wieder zu einer regelmäßigen, erfolgreichen Arbeit finden. Dafür wollen wir Lehrerinnen und Lehrern an diesem Tag herzlich danken.“ Weiterlesen

4. Juni 2020
Diana Glöckner

Wolf (DIE LINKE): Land übernimmt alle Elternbeiträge an den Kindergärten und Schulhorten bis 30. Juni 2020 – Jena erhält bis zu 13 Mill.€ Soforthilfe

Auf Grundlage des „Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (ThürCorPanG)“ der Fraktionen DIE LINKE, SPD und B90/ Die Grünen im Thüringer Landtag einigten sich die Koalitionsfraktionen mit der Fraktion der CDU auf die komplette Übernahme der Elterngebühren an den Kindergärten und Schulhorten vom 01.04.-30.06.2020, unabhängig von der Inanspruchnahme des jeweiligen Platzes. Dazu Torsten Wolf, direkt gewählter Abgeordneter aus Jena und Vorsitzender des Bildungsausschuss im Thüringer Landtag: „Dies ist ein Schritt nach vorn. Zuerst sagte das Bildungsministerium zu, alle Landesmittel uneingeschränkt weiterzuzahlen, unabhängig ob die Einrichtung geöffnet ist oder nicht. Damit hatten die Kommunen und freien Träger Planungssicherheit und die Beschäftigten die Gewissheit, durch die Corona-Pandemie bedingte Krise keine finanziellen Einbußen zu haben. Mit dem Beschluss, die Elterngebühren bis 30.06. für die Kindergärten und Schulhorte, auch in freier Trägerschaft, als Land zu übernehmen, entlasten wir alle Familien um 33,8 Millionen Euro. Wir übernehmen als Land auch die Gebühren für die Eltern, welche als systemrelevant während der Krise ihre Kinder in die Einrichtungen geben konnten, um so die öffentliche Daseinsvorsorge aufrecht zu erhalten. Das ist eine Anerkennung für die Betreuung der Kinder zu Hause, wie der erbrachten Leistungen der Eltern in systemrelevanten Berufen. Weiterhin werden die Stornogebühren für ausgefallene Klassenfahrten in Höhe von 4 Mill.€ übernommen. Letztlich werden wir als Land digitale Endgeräte im Umfang von 14 Mill.€ fördern und so einen weiteren Baustein zur Digitalisierung in der Bildung leisten.“ Weiterlesen

2. Juni 2020
Diana Glöckner

Koalitionsfraktionen rufen zur Abkehr von Wechselmodellen im Kindergarten auf

Mit dem Übergang zum eingeschränkten Regelbetrieb, den die Thüringer Kindergärten bis zum 15. Juni vollziehen, haben nun alle Kinder im entsprechenden Alter wieder das Recht, den Kindergarten zu besuchen. Damit reagiert die Landesregierung auf die positive Entwicklung der Infektionszahlen in Thüringen. Bezüglich der unterschiedlichen Betreuungsangebote betonen die bildungspolitischen Sprecher*innen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Alle Träger, sowohl kommunale als auch freie, sind beauftragt, den Rechtsanspruch auf Bildung und Betreuung der Kinder zu gewährleisten und dabei die Vorgaben des Hygiene-Rahmenplanes in den einzelnen Einrichtungen umzusetzen. Die Fraktionen bedanken sich für die Konzeptarbeit der Träger zur Umsetzung des Rechtsanspruchs der Kinder auf Bildung und Betreuung.“ ... Weiterlesen

2. Juni 2020
SV DIE LINKE. Jena

Gedenken an Gerhard Riege: Jenaer Bundestagsabgeordneter der PDS von 1990 bis 1992

Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Mai wäre Gerhard Riege, Jenaer Bundestagsabgeordneter der PDS von 1990 bis zu seinem Tod 1992, 90 Jahr alt geworden. Aus diesem Anlass hat der Landesverband DIE LINKE.Thüringen eine Würdigung Rieges veröffentlicht, verfasst durch den Landeschatzmeister Holger Hänsgen, worauf wir euch hier hinweisen möchten: https://www.die-linke-thueringen.de/nc/start/aktuell/detail/news/90-geburtstag-gerhard-rieges/ Dankenswerterweise hat uns außerdem Mario Hesselbarth eine Kurzbiographie mit den Lebensdaten Gerhard Rieges zur Verfügung gestellt: Gerhard Riege gehörte während der friedlichen Revolution 1989/90 in der DDR zu den Reformern in der Staatspartei SED und blieb folgerichtig ... Weiterlesen