Aktuell: Torsten Wolf (MdL)

31. August 2020
Diana Glöckner

Wolf: Schulstart im grünen Bereich mit 864 Neueinstellungen

Zum Schulstart erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf: „Die Fraktion DIE LINKE wünscht allen Schülerinnen und Schülern, allen Lehrkräften und ErzieherInnen und vor allem den Erstklässlern einen erfolgreichen Schulstart und bedankt sich bei allen, die daran mitgearbeitet haben, dass am Montag die Schule im Regelbetrieb starten kann.“ Weiterlesen

17. August 2020
Diana Glöckner

Gehalt für Grundschullehrer*innen tarifrechtlich regeln

Mit Blick auf das heutige Interview von Finanzministerin Heike Taubert erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und ehemalige Landesvorsitzende der GEW-Thüringen, Torsten Wolf: Weiterlesen

24. Juli 2020
Torsten Wolf

Torsten Wolf zu den Herausforderungen der Digitalisierung in der Bildung

Video: Aus der 20. Plenarsitzung des Thüringer Landtag vom 16.07.2020 Weiterlesen

20. Juli 2020
Diana Glöckner

Gute Schulen gestalten: Gemeinsam mit allen Verfassungsorganen - nicht gegen sie

Verwundert zeigt sich Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, über den aktuell veröffentlichten offenen Brief des Thüringer Lehrerverbandes (tlv) und weist die Kritik in dieser Art und Weise zurück. „Herr Busch und jeder andere kann die Inhalte des Berichts des Jahresrechnungshofs gern kritisieren. Den Landesrechnungshof vorzuhalten, dieser hätte dem ‚Bildungswesen in Thüringen erheblich geschadet‘, soll eine demokratisch legitimierte und verfassungsrechtlich abgesicherte Institution, die im Auftrag und Interesse aller BürgerInnen Thüringens tätig ist, beschädigen. Damit stellt sich der tlv in eine äußerst bedenkliche Nähe derer, die sich dies zum Programm erhoben haben. Das ist schädlich und inakzeptabel.“ Der Abgeordnete verweist zudem auf Artikel 103 der Thüringer Landesverfassung. „Der Landesrechnungshof ist ein unabhängiges Organ mit Verfassungsrang. Er ist selbstständig und als oberste Landesbehörde nur dem Gesetz unterworfen. Seine Mitglieder besitzen richterliche Unabhängigkeit.“ Weiterlesen

17. Juni 2020
Torsten Wolf

Torsten Wolf (DIE LINKE): Treuhand-Trauma begann am 17.06.1990 mit Beschluss der neu gewählten Volkskammer

Vor 30 Jahren begann ein neues Kapitel im Leben vieler Menschen von Rostock bis Karl-Marx-Stadt. Denn am 17. Juni 1990 beschloss die neu gewählte Volkskammer das „Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens (Treuhandgesetz)“. Obwohl die Bürgerbewegung am sogenannten „Runden Tisch“ den Schutz des DDR-Volkseigentums vorsah und die letzte DDR-Regierung unter Ministerpräsident Modrow eine „Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums“ am 01. März 1990 beschloss, folgte die Volkskammer mehrheitlich diesen Weg nicht. Mit dem Treuhandgesetz wurden ca. 8.500 ostdeutsche Betriebe mit nahezu 4 Millionen Beschäftigten in die Anstalt des öffentlichen Rechts überführt. Dazu Torsten Wolf, Landtagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und langjähriger Gewerkschaftssekretär: „Treuhand hieß für die meisten Menschen im Osten, Entmündigung, Entwürdigung und Veräußerung der eigenen Biographie. Obwohl es häufig solventere Investoren gab, obwohl der Einfluss von Konkurrenz-Unternehmen wie in der Kali-Industrie bei Stilllegungen von konkurrenzfähigen Betrieben nachweisbar war und dies sowohl parlamentarisch wie strafrechtlich bereits teilweise aufgearbeitet wurde, bleibt es Aufgabe von Politik das „Treuhand-Trauma“ wieder aufzugreifen und die Akten umfangreich neu zu sichten. Ich unterstütze daher die Forderung, nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag, wie von der Fraktion DIE LINKE im Juni 2019 gefordert. Keine Entscheidung und kein Beschluss hat so tiefe Gräben im Leben der Menschen auf dem ehemaligen Gebiet der DDR hinterlassen wie das Wirken der Treuhand-Anstalt. Mit Blick auf die Wahlergebnisse der faschistischen AfD muss ich feststellen, dass die Zäsur durch die Treuhand-Anstalt heute noch fortwirkt.“ so der Jenaer Abgeordnete Torsten Wolf. Weiterlesen