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  1. Aktuell Aufmacher
    18:30 - 20:30 Uhr

    Straßenausbaubeiträge - Wie weiter in Jena und Thüringen?

    Die rot-rot-grüne Regierungskoalition plant die Verabschiedung eines neuen Gesetzes zu Straßenausbaubeiträgen. Ab dem Jahr 2019 steht es demnach in der Verantwortung der Gemeinden, unter der Berücksichtigung der Haushaltslage, von der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzusehen. Es gibt dann also keinen gesetzlichen Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge mehr. Ab 2019 entscheiden die Städte und Gemeinden selbst. mehr

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Ein neuer Feiertag für Thüringen: R2G macht Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag

„Jeder junge Mensch ist eine eigenständige Persönlichkeit. Wir wollen die Mitbestimmungsrechte unserer Kinder in unserer Gesellschaft stärken.“ Das erklären die regierungstragenden Fraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen. Gute Bedingungen für junge Menschen in Thüringen zu schaffen, ist Kernanliegen der Koalition. Und um die Wünsche und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen noch stärker in den Fokus der Gesellschaft zu rücken, widmet r2g ihnen und ihren Familien einen neuen gesetzlichen Feiertag. Ab 2019 wird der Weltkindertag, der am 20. September begangen wird, ein zusätzlicher gesetzlicher Feiertag in Thüringen sein. Dafür haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Weiterlesen


A 13 für Regelschullehrer ist wichtiger Schritt zur besseren Lehrerversorgung und Unterrichtsabdeckung

Die Linksfraktion im Landtag begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, die Besoldung der Regelschullehrer schrittweise auf die Stufe A 13 anzuheben. „Dies ist eine wichtige Maßnahme, um noch bestehende Gerechtigkeitslücken in der Lehrerbesoldung zu schließen“, betont der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, der auch Mitglied des Haushaltsausschusses ist. Weiterlesen


Handlungsanforderungen nach Anhörung „Drogenkonsum unter Jugendlichen und an Thüringer Schulen“

Auf Grundlage des Koalitionsantrages zum Drogenbesitz und -konsum unter Jugendlichen und im schulischen Kontext fand heute eine breit angelegte Anhörung im Bildungsausschuss statt. Nachdem schon umfangreich schriftliche Stellungnahmen eingegangen waren, konnten sich im Rahmen der Anhörung alle Eingeladenen noch einmal äußern. Dazu Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen


Torsten Wolf

DIE LINKE: inklusive Bildung weiter beharrlich, aber mit Augenmaß umsetzen

Der bildungspolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Torsten Wolf, begrüßt die durch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Inklusion in Deutschland festgestellten guten Ergebnisse für den Freistaat. „Es ist gut, dass Thüringen im Bereich inklusiver Bildung vorankommt. Inklusion ist ein Ziel, dass langfristig, beharrlich und mit Augenmaß umgesetzt werden muss.“ Weiterlesen