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Torsten Wolf

Offener Brief zur Kindergartenfinanzierung in Jena



Kindergärten sind in Thüringen eine kommunale Aufgabe. Die Finanzierung der Thüringer Kindergärten steht auf drei Säulen. Dabei bildet der durch die Kommunen zu erbringenden Eigenanteil, finanziert aus eigenen kommunalen Steuermitteln, die erste Säule. Die Zweite sind die Landeszuschüsse für Kitas in Form von Pauschalen. Diese berechnen sich nach Anzahl der Kinder im jeweiligen Alter und einem 20,5% (früher 13,6%)-Anteil der zugewiesenen Schlüsselmasse für Kitas im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Dritte und letzte Säule bilden die Elternbeiträge, welche in Jena nach Anzahl der Kinder und einer Sozialstaffelung erhoben werden. Dazu habe ich als ihr jenaer Abgeordneter drei kleinen Anfragen im Landtag (6/1937; 6/4244; 6/5916) zur Kita-Finanzierung in Thüringen gestellt. Unter Kenntnisnahme der veranlagten und von
den Eltern mitzufinanzierenden Betriebskosten in Jena ergibt sich folgende Berechnung:

 

Jahr a)
Betriebskosten
für KiTas in
Jena

b)

Pauschalen
des Landes

c)
Anteil
Schlüsselzuweisung
für KiTas durch das
Land
d)
kommunaler
Eigenanteil
Differenz a-b-c-d
verbleibender
Elternanteil absolut
und in %

tatsächlich
erhobener
Elternanteil absolut
und in %

2016

47.360.000€

12.707.226€

2.744.796€

27.521.839€

4.386.139€
(8,05%)

8.200.000€
(16,9%)

2017 48.940.00€ 12.134.100€ 2.572.212€ 27.916.620€

6.317.068€
(12,9%)

8.600.000€
(17,2%)

2018 50.890.000€ 12.652.618€ 4.145.981€ 27.971.390€ 6.120.001€
- 1.772.581€
(beitragsfreies Jahr)
4.347.430€
(8,54%)

8.560.000€
(16,4%)




Tatsächlich hätten die Eltern bei korrekter Veranlagung der Kita-Finanzierung durch die Stadt Jena einen Minderbetrag in 2016 von 3.813.861€, in 2017 von 2.282.932€ und in 2018 von 4.212.570€ (bzw. 2.439.989€ durch das beitragsfreie KiTa-Jahr) gehabt. Das heißt, dass die Stadt Jena mind. 2,3 Mio.€ jedes Jahr zu wenig aus eigenen kommunalen Steuereinnahmen für Kitas zur Verfügung gestellt hat. Dies ist aufgrund guter Steuereinnahmen auch in den nächsten Jahren zu erwarten. Das erfordert ein Umdenken der Stadt Jena und eine Einplanung der Mehreinnahmen. Als bildungspolitischer Sprecher der Partei DIE.LINKE sehe ich drei Möglichkeiten der Verausgabung dieser durch die Kommune mehr bereitzustellenden Mittel (Kombinationen möglich):

 

  1. Senkung der Elternbeiträge und Neuverhandlung der Satzung noch vor der Kommunalwahl im Mai 2019,
  2. Verbesserung des Personalschlüssels an den Kindergärten, da im Kita-Gesetz nur die Mindestausstattung mit Personal geregelt ist und/oder
  3. Bezuschussung oder Befreiung vom Essensgeld.

Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen

 

Torsten Wolf
Mitglied des Thüringer Landtages

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