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Torsten Wolf, Diana Glöckner

Torsten Wolf (DIE LINKE): Freie Schulen in Jena können langfristig mit deutlich mehr Geld planen

Am Donnerstag fand im Bildungsausschuss des Thüringer Landtages die abschließende mündliche Anhörung zu den unterschiedlichen Gesetzentwürfen zur Finanzierung der freien Schulen statt. Dort haben die Landeselternvertretung der freien Schulen und die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger noch einmal ihre Positionen deutlich gemacht. Grundlage waren vier verschiedene Gesetzesinitiativen aus der Mitte des Parlamentes (die AfD hatte keinen Gesetzesvorschlag eingebracht).

In einer gemeinsamen Beschlussempfehlung von DIE LINKE, Grüne, CDU und SPD übernahm der Bildungsausschuss die Vorschläge der Bildungspolitiker Torsten Wolf und Astrid Rothe-Beinlich (Grüne), welche ein Finanzbudget für freie Schulen von 217 Millionen Euro für 2021 vorsieht, eine Dynamisierung der Finanzierung ab 2022 nach der Tarif- und Besoldungsentwicklung für staatliche Lehrer und einen Inflationsausgleich sowie eine Beteiligung der freien Schulen bei der Nachqualifizierung von Seiteneinsteigern.

Dazu erklärt Torsten Wolf, Vorsitzender des Bildungsausschuss: "Mehrfach habe ich mich in den letzten Wochen intensiv mit den Vertretern der freien Schulen in Jena beraten. Ihre Forderungen sind nun weitestgehend in das Gesetz eingegangen. Mit dem nun entfristeten Gesetz schaffen wir als Fraktion eine angemessene Finanzierung und deutlich mehr Planungssicherheit für die freien Schulen. Ab 2021 garantieren wir deutlich höhere Schülerkostenjahresbeträge und die jährliche Steigerung ist an die Lohn- und Preisentwicklung im staatlichen Schulwesen gekoppelt. Allein für 2021 sehen wir gegenüber dem Haushaltsansatz 2020 über 32 Millionen Euro mehr für die freien Schulen vor. Mit einer externen Evaluierung im Jahr 2023 prüfen wir zudem, ob die staatliche Finanzhilfe auch langfristig eine positive Entwicklung nimmt."

Weiterhin stellt der Jenaer Abgeordnete fest: "Heute ist ein guter Tag für die freien Schulen in Jena. Wir verbessern auf der Grundlage unseres Gesetzentwurfes nicht nur deutlich die Finanzierung freier Schulen. Wir entfristen auch und beziehen die freien Schulträger künftig in die Nachqualifizierung von Seiteneinsteiger*innen als Lehrkräfte ein. Die Eltern können von stabilen Schulgebühren ausgehen und eine Sonderung nach sozialer Herkunft der Schüler*innen konnte verhindert werden. Damit machen wir deutlich, dass uns jede*r Schüler*in, egal auf welche Schule er oder sie geht, gleich viel wert ist und das es uns um gute Bildung an freien, wie an staatlichen Schulen gleichermaßen geht."