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Torsten Wolf

Torsten Wolf (DIE LINKE): Treuhand-Trauma begann am 17.06.1990 mit Beschluss der neu gewählten Volkskammer

Vor 30 Jahren begann ein neues Kapitel im Leben vieler Menschen von Rostock bis Karl-Marx-Stadt. Denn am 17. Juni 1990 beschloss die neu gewählte Volkskammer das „Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens (Treuhandgesetz)“. Obwohl die Bürgerbewegung am sogenannten „Runden Tisch“ den Schutz des DDR-Volkseigentums vorsah und die letzte DDR-Regierung unter Ministerpräsident Modrow eine  „Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums“ am 01. März 1990 beschloss, folgte die Volkskammer mehrheitlich diesen Weg nicht. Mit dem Treuhandgesetz wurden ca. 8.500 ostdeutsche Betriebe mit nahezu 4 Millionen Beschäftigten in die Anstalt des öffentlichen Rechts überführt. Dazu Torsten Wolf, Landtagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und langjähriger Gewerkschaftssekretär: „Treuhand hieß für die meisten Menschen im Osten, Entmündigung, Entwürdigung und Veräußerung der eigenen Biographie. Obwohl es häufig solventere Investoren gab, obwohl der Einfluss von Konkurrenz-Unternehmen wie in der Kali-Industrie bei Stilllegungen von konkurrenzfähigen Betrieben nachweisbar war und dies sowohl parlamentarisch wie strafrechtlich bereits teilweise aufgearbeitet wurde, bleibt es Aufgabe von Politik das „Treuhand-Trauma“ wieder aufzugreifen und die Akten umfangreich neu zu sichten. Ich unterstütze daher die Forderung, nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag, wie von der Fraktion DIE LINKE im Juni 2019 gefordert. Keine Entscheidung und kein Beschluss hat so tiefe Gräben im Leben der Menschen auf dem ehemaligen Gebiet der DDR hinterlassen wie das Wirken der Treuhand-Anstalt. Mit Blick auf die Wahlergebnisse der faschistischen AfD muss ich feststellen, dass die Zäsur durch die Treuhand-Anstalt heute noch fortwirkt.“ so der Jenaer Abgeordnete Torsten Wolf.