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Doppelausschuss ohne Beratung aufgrund nicht getesteter AfD-Abgeordneter

Zur Absage der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport erklären die Abgeordneten von Rot-Rot-Grün, Torsten Wolf, Dorothea Marx und Astrid-Rothe-Beinlich: Weiterlesen


Diana Glöckner

Weihnachtsappell von 352 Landtagsabgeordneten für eine humanitäre Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Insel

In der Nacht vom 8. auf den 9. September 2020 wurde das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos durch einen Brand zerstört. Bereits zuvor war das Lager Moria über Jahre zum Symbol des Versagens europäischer Asylpolitik geworden: Zeitweise mussten über 20.000 Menschen in einem Camp ausharren, das für 3.000 Menschen ausgerichtet war. Die Versorgungs- und Hygienesituation war katastrophal. Weiterlesen


Investitionsprogramm in Bildung - 115 Mio Euro zusätzlich für Thüringer Schulen

„Bildung ist und bleibt Schwerpunkt der Politik der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen. Mit dem Haushalt 2021 werden wir den Weg der Landesregierung fortsetzen, in Bildung der Kinder zu investieren, um so die Zukunft des Landes zu sichern. Dafür stehen dem Bildungsbereich im kommenden Jahr zusätzlich mindestens 115 Mio. Euro zur Verfügung“, fasst Torsten Wolf, Bildungspolitiker der Linksfraktion, zusammen. Weiterlesen


Torsten Wolf, Diana Glöckner

Torsten Wolf (DIE LINKE): Freie Schulen in Jena können langfristig mit deutlich mehr Geld planen

Am Donnerstag fand im Bildungsausschuss des Thüringer Landtages die abschließende mündliche Anhörung zu den unterschiedlichen Gesetzentwürfen zur Finanzierung der freien Schulen statt. Dort haben die Landeselternvertretung der freien Schulen und die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger noch einmal ihre Positionen deutlich gemacht. Grundlage waren vier verschiedene Gesetzesinitiativen aus der Mitte des Parlamentes (die AfD hatte keinen Gesetzesvorschlag eingebracht). Weiterlesen


Torsten Wolf/Daniel Reinhard

Torsten Wolf/Daniel Reinhard: Investitionsprogramm „Gute Kita“ mit 285.000 Euro mehr für Jenaer Kindergärten

Die Verhandlungen zum Haushalt führten zur Erhöhung des Etats, welcher für Kindergärten ausgegeben werden kann, um weitere fünf Millionen Euro. Dies soll als zusätzliches Investitionsprogramm dienen und würde 95.458 Kindern (Stand 1. März 2020) zugutekommen. Das wären pro Kind circa 50 Euro mehr, die investiert werden können. Die Kindergärten dürfen diese Gelder nach eigenem Bedarf investieren um, gemessen an der Anzahl der zu betreuenden Kinder, Bücher, Spielgeräte, Sportgeräte, Musikinstrumente, Spielzeuge und sonstige Einrichtung und Ausstattung zu kaufen. „Als ehemaliger Leiter einer Kita kenne ich die Situation der Einrichtungen sehr gut und weiß, dass besondere Anschaffungen viel Planung bedeuten, um das nötige Geld zusammenzubekommen. Deshalb werden die zusätzlichen Mittel zur Kindergartenausstattung enorm helfen“, erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung im Thüringer Landtag. Weiterlesen